OGH · 3Ob17/84; 3Ob44/84; 3Ob88/86; 3Ob129/87; 3Ob59/90; 3Ob22/06s · 29. März 2006

Veröff: SZ 2006/66 Beisatz: Das dem Verpflichteten aufgrund seiner Einsetzung als Nacherbe zustehende Anwartschaftsrecht kann nach den §§ 331 ff EO in Exekution gezogen werden. (T1); Veröff: SZ 2007/112 Vgl auch Vgl; Veröff: SZ 2011/90 Beisatz: Gemäß § 326...

Auch; nur: Nur wenn sich schon aus dem Exekutionsantrag ergibt, dass es sich um ein nicht pfändbares Recht handelt, ist der Exekutionsantrag abzuweisen. (T1) NZ 1989,127 nur T1 nur T1; Beisatz: Wenn sich schon aus dem Antrag ergibt,...

Veröff: GesRZ 1975,30 = Arb 9195 = SozM IAe 1039 Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Im Streitfalle ist nur im sogenannten Drittschuldnerprozess festzustellen, ob die gepfändete Forderung besteht oder nicht. (T1) Auch; Veröff: SZ 61/127 Beis wie T1;...

Beisatz: Vom konkreten Umfang der Rechte ist die Exekutionsbewilligung nicht abhängig. (T1); Beisatz: Hier: Pfändung des Nacherbrechts. (T2); Veröff: SZ 2007/112 Auch; Beisatz: Hier: Die Überweisung zur Einziehung bewirkt keinen Forderungsübergang - daher kein iSd § 333 EO...

SZ 57/74 Beisatz: Der Rechtsmittelwerber muss einen Beschwerdegrund geltend machen, der, läge er vor, eine gesetzwidrige Belastung für ihn bedeuten würde. (T1) nur: Der Dritte, dem im Sinne des § 331 Abs 1 EO das gerichtliche Verbot, zu...

Veröff: SZ 56/67 Auch; Beisatz: Der Verpflichtete kann Verfügungen über den Gegenstand der Zwangsverwaltung selbst treffen, die - im Hinblick auf den Schutzzweck des Verfügungsverbots - nicht ungültig, sondern allenfalls nur gegenüber den Gläubigern der Zwangsverwaltung unwirksam sein...

Auch

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