OGH · 8ObA48/22z · 21. November 2022

Veröff: EvBl 1992/120 S 511 = Arb 11001 = ecolex 1992,258 f Beisatz: Die Frage, ob und in welchem Ausmaß der Kläger in einem bestimmten Zeitraum tatsächlich Überstunden leistete, betrifft eindeutig eine Tatsachenfeststellung und nicht die Feststellung einer...

Veröff: EvBl 1992/120 S 511 = Arb 11001 Auch; Veröff: DRdA 1993,362 (A Burgstaller) = WBl 1993,124 = ecolex 1992,258 f nur: Gegenstand der besonderen Feststellungsklage gemäß § 54 Abs 1 ASGG ist eine auf Feststellung des Bestehens...

Auch; nur: Der Betriebsrat ist weder eine juristische Person noch ein sonstiges Personengebilde, dem eine eigene Rechtspersönlichkeit und damit Rechtsfähigkeit zukommt. (T1) nur T1 nur T1

GlRS; Beisatz: Grundsätzlich finden beim Überlasser abgeschlossene Betriebsvereinbarungen - jedenfalls dann, wenn im Beschäftigerbetrieb keine konkurrierende Betriebsvereinbarung besteht - auf die Ansprüche der überlassenen Arbeitnehmer gegen den Überlasser Anwendung. (T1) Vgl auch Auch nur: Der Wirkungsbereich des Betriebsrats ist...

Beisatz: Hier: Als akkordähnlich eingestufte „Umbauprämie“ für den Umbau von Maschinen zur Produktion neuer Flaschentypen, die jedoch nicht § 96 Abs 1 Z 4, sondern § 97 Abs 1 Z 16 ArbVG unterliegt, weil die für jeden Umbau...

Veröff: JBl 1987,468 = ZAS 1987/16 S 130 (Tomandl) Auch; Beisatz: Hier: Leistungsbezogenes Entgelt im Sinn des § 96 Abs 1 Z 4 ArbVG bejaht. (T1)Bem: Mit ausführlicher Darstellung der Judikatur und Lehre. (T2) Vgl; Beisatz: Hier: Prämie...

Veröff: Arb 9884 = DRdA 1982,403 Vgl auch; Beisatz: Als wesentliche Anforderung an ein Entgeltfindungssystem wird dessen „Objektivität" angesehen. (T1)Beisatz: Die Verfahrensweise muss demnach auf offen zugänglichen, für Dritte nachvollziehbaren Kriterien beruhen, deren Anwendung durch ein und dieselbe...

Veröff: EvBl 1991/148 S 634 = RdW 1991,299 Auch

Beisatz: Hier: Als akkordähnlich eingestufte „Umbauprämie“ für den Umbau von Maschinen zur Produktion neuer Flaschentypen, die jedoch nicht § 96 Abs 1 Z 4, sondern § 97 Abs 1 Z 16 ArbVG unterliegt, weil die für jeden Umbau...

Veröff: JBl 1987,468 = ZAS 1987/16 S 130 (Tomandl) Auch; Beisatz: Hier: Leistungsbezogenes Entgelt im Sinn des § 96 Abs 1 Z 4 ArbVG bejaht. (T1)Bem: Mit ausführlicher Darstellung der Judikatur und Lehre. (T2) Vgl; Beisatz: Hier: Prämie...

Veröff: Arb 9884 = DRdA 1982,403 Vgl auch; Beisatz: Als wesentliche Anforderung an ein Entgeltfindungssystem wird dessen „Objektivität" angesehen. (T1)Beisatz: Die Verfahrensweise muss demnach auf offen zugänglichen, für Dritte nachvollziehbaren Kriterien beruhen, deren Anwendung durch ein und dieselbe...