OGH · 13Os85/18a · 21. November 2018

Vgl auch Zweiter Rechtsgang zu 15 Os 103/94 Vgl auch; Beisatz: Im geschworenengerichtlichen Verfahren ist nicht nach der konkreten Fallgestaltung zu fragen, sondern nur nach dem Vorliegen der gesetzlichen Kriterien des Strafausschließungsgrundes schlechthin (vgl § 313 StPO ["...

Vgl vgl vgl vgl vgl

Vgl vgl vgl

Veröff: EvBl 1974/77 S 165 nur: Voraussetzungen der Stellung einer Zusatzfrage wegen Putativnotwehr. (T1) nur: Beschränkung der Rechtsbelehrung auf die tatsächlich gestellten Fragen. (T2) nur T1 nur T2; Veröff: EvBl 1981/132 S 395 = SSt 51/45 nur T2...

Veröff: RZ 1984/67 S 189 = SSt 54/72 nur: Eine absolute Versuchsuntauglichkeit ist negative Begriffsvoraussetzung des strafbaren Versuchs. (T1) Beisatz: Eine diese relevierende Rechtsrüge (im schöffengerichtlichen Verfahren) macht darum nur den Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z...

Veröff: EvBl 1991/48 S 208 = JBl 1991,603 Vgl auch; nur: Gemäß § 314 Abs 1 StPO ist - ein entsprechendes Tatsachenvorbringen in der Hauptverhandlung vorausgesetzt - eine Eventualfrage nicht nur dann zu stellen, wenn ein als unmittelbarer...

Auch Auch; Beisatz: Strafauschließungsgründe iwS, die nicht in Gründen des Prozessrechtes bestehen (WK-StPO § 281 Rz 619). (T1) Auch; Beisatz: Mit der Forderung nach einer sachverhaltsbezogenen Konkretisierung der eigentlichen Zusatzfragen nach Notwehr, Notwehrüberschreitung und Putativnotwehr wird die Fragenrüge...

Auch Vgl Vgl Vgl vgl

Auch; Beisatz: Ebenso, wenn infolge teilweiser Aufhebung im weiteren Rechtsgang die Strafe unter Einbeziehung des (in diesem Sinn fehlerhaften) rechtskräftigen Teils des Schuldspruchs neu zu bemessen ist. (T1) Auch; Beis wie T1 Auch Auch; Beis wie T1 Auch;...

Vgl; Beisatz: Hier ein Verbrechen nach § 84 Abs 4 StGB und ein Verbrechen nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB in echter Idealkonkurrenz. (T1) Vgl; Beisatz: § 84 Abs 4 StGB ist eine...

Beisatz: Weil im Gegensatz zur Spezialität, wo es keines besonderen Hinweises des Gesetzgebers auf die derogierende Wirkung des speziellen Tatbestands bedarf, bei der Subsidiarität aufgrund der gleichen begriffslogischen Lage auch Idealkonkurrenz in Frage kommt, ist in Bezug auf...

Auch Vgl Vgl Vgl vgl

Beisatz: Ein infolge Undurchführbarkeit tatplanmäßiger Vollendung im Versuchsstadium gebliebener Raub wird durchaus typischerweise von Nötigung und leichter Körperverletzung zur Ermöglichung der Flucht begleitet. Indem sich die Tatbilder des (versuchten) Raubes und der nachfolgenden Tat, durch welche idealkonkurrierend die...