OGH · 13Os126/92; 15Os103/94; 15Os101/95; 12Os171/97; 13Os30/03; 11Os94/06t; 13Os128/06g; 13Os22/23v; 13Os51/23h; 14Os120/25s · 13. Januar 2026

Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Eine dem Text des § 75 StGB entsprechende Formulierung der Hauptfrage bringt die erforderliche subjektive Tatseite unmissverständlich zum Ausdruck, weil zufolge § 7 Abs 1 StGB nur vorsätzliches Handeln strafbar ist, wenn das...

Auch Ähnlich; Beisatz: Schuldfragen sind stets auf ein konkretes historisches Geschehen zu beziehen. (T1) Beis wie T1 Vgl auch Auch; Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl Vgl; Beisatz: Hier: Offensichtlicher Schreibfehler bei der Angabe des Delikts (§...

Veröff: EvBl 1994/64 S 282 Auch vgl

Veröff: SSt 54/7 Vgl auch; Beisatz: Eine Fragestellung, die sich nur auf die rechtliche Beurteilung beschränkt, entspricht nicht den Bestimmungen der §§ 312 und 313 StPO (hier: Zusatzfrage nach Zurechnungsunfähigkeit. (T1) Vgl auch; Veröff: EvBl 1985/134 S 632...

Veröff: SSt 51/59 Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Das Zweifelfragenschema ist nur dort geboten, wo durch eine zwischen Hauptfrage und Eventualfrage eingeschobene Zusatzfrage den Geschworenen die Möglichkeit eröffnet werden soll, eine schuldausschließende volle Berauschung anzunehmen. Wenn aber kein Anhaltspunkt hiefür...

Veröff: EvBl 1972/216 S 412 Abweichend; Beisatz: Das Zweifragenschema kann ... regelmäßig dann als hinreichend angesehen werden (die Entscheidung nimmt in diesem Zusammenhang auch auf die Niederschrift nach § 331 Abs 3 StPO Bezug). (T1) Veröff: EvBl 1973/100...

Auch; nur: 1. Die StPO versteht unter dem Begriff des anzuwendenden Strafsatzes nur die rechtsrichtige Subsumtion. Die "einen bestimmten Strafsatz bedingenden Tatumstände" (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) meinen also nur die Deliktsbeschreibung, nicht aber weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen....