OGH · 5Ob100/15i; 1Ob210/15m · 24. November 2015

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: SZ 27/172 = JBl 1954,539 Beisatz: 1. Steht das dienende Gut im Miteigentum, so kann die Dienstbarkeit nur durch alle Miteigentümer eingeräumt werden. Da es sich hiebei um eine Verfügung über das Recht der Miteigentümer im ganzen...

Vgl auch nur: Bei Dienstbarkeiten oder ähnlichen Verhältnissen, die nicht auf dem Fortbestand des gegenseitigen Vertrauens beruhen, kann das Abstehen vom Vertrag auch wichtigen Gründen nur als äußerstes Notventil gelten. (T1) nur T1; Beisatz: Ob Dauerschuldverhältnisse der außerordentlichen...

SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (m Anm v König) Vgl auch; Beisatz: Wegdienstbarkeit (T1) = JBl 1982,32 (Anm v Iro) SZ 54/154 = NZ 1983,28 = JBl 1983,199 (zust Iro) Vgl auch; Beisatz:...

EvBl 1961/332 S 436 = JBl 1962,148 (mit zustimmender Glosse v.Gschnitzer) = SZ 34/59 Beisatz: Eine Schiabfahrt ist einem Touristenweg gleichzustellen,weil auch sie dem Bedürfnis des Publikums zur Erreichung einer Hütteoder zur winterlichen Besteigung eines Berggipfels und zur...

JBl 1972,208 Beisatz: Aus Wettbewerbsgründen dem Eigentümer einer Liegenschaft auferlegte wirtschaftliche Beschränkungen können nur eine schuldrechtliche Verpflichtung, nicht aber eine Dienstbarkeit begründen (SZ 28/27). (T1) SZ 45/26 = EvBl 1972/245 S 463 = NZ 1973,124 nur: Eine (Grund-)Dienstbarkeit...

Veröff: SZ 2007/113 Vgl aber; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt allerdings nicht für den Fall des Miteigentums und somit wegen § 13 Abs 1 WEG 2002 auch nicht für den Fall der Eigentümerpartnerschaft. (T1)Veröff: SZ 2008/174 Auch Auch Auch;...

Veröff: SZ 45/45 Auch; Veröff: SZ 56/184 nur: Der Leistungspflichtige wird somit durch das Eigentum am dienenden Grundstück bestimmt. Zum Wesen der Reallast gehört daher die Verknüpfung der Schuldnerschaft mit dem Eigentum an dem dienenden Grundstück (s Pitreich...

Veröff: SZ 2002/36 nur: Die wesentlichen Charakteristika einer Reallast bestehen darin, dass sie eine "dinglich wirkende" Belastung des Grundstücks mit der Haftung für wiederkehrende, positive Leistungen des jeweiligen Eigentümers bewirken. Eine Reallast kann auch zugunsten des jeweiligen Eigentümers...

Auch; Beisatz: Hier: Zur Frage der Haftung für Bauzins, wenn die Parteien des Baurechtsvertrags die Pflicht zur Bezahlung des Bauzinses als Reallast festgelegt haben. (T1)Bem: Siehe dazu auch RS0124369. (T2) Auch; nur: Eine Reallast stellt die Belastung einer...