OGH · 4Ob522/72; 1Ob700/83; 5Ob141/92; 5Ob55/94; 3Ob168/02f; 7Ob175/13f; 5Ob100/15i; 1Ob210/15m; 5Ob145/20i; 5Ob244/20y · 15. Februar 2021

Veröff: SZ 67/109 Vgl auch; nur: Ein bereits eingetragenes Fruchtgenussrecht (an der gesamten Liegenschaft) steht der Verbücherung eines weiteren Fruchtgenussrechts entgegen. (T1); Beisatz: Hier: Dienstbarkeit des Fruchtgenusses an sämtlichen Räumlichkeiten der Liegenschaft einerseits und Wohnungsgebrauchsrecht andererseits. (T2) Vgl;...

Veröff: SZ 69/180 Auch; Veröff: SZ 2007/66 Auch Vgl

Bem: Mit Darstellung von Lehre und Rechtsprechung. (T1)Veröff: SZ 2012/141 Auch Auch

Veröff: SZ 2002/36 nur: Die wesentlichen Charakteristika einer Reallast bestehen darin, dass sie eine "dinglich wirkende" Belastung des Grundstücks mit der Haftung für wiederkehrende, positive Leistungen des jeweiligen Eigentümers bewirken. Eine Reallast kann auch zugunsten des jeweiligen Eigentümers...

Veröff: SZ 43/13 = NZ 1970,155 = JBl 1971,203 = NZ 1971,171 Veröff: EvBl 1976/13 S 20 = NZ 1976,95 Auch; nur: Es ist jedoch darauf Bedacht zu nehmen, dass die Bestellung der Reallast nicht als Mittel verwendet...

Veröff: NZ 1974,77 Beisatz: Maßgeblich ist dabei, dass diese Verbindlichkeit zu positiver Leistung nur der Grunddienstbarkeit dienen soll (Hier: Erhaltung eines Servitutsweges). (T1) Beis wie T1 nur: Maßgeblich ist dabei, dass diese Verbindlichkeit zu positiver Leistung nur der...

Vgl; Beisatz: Die Überlassung einer bestimmten Menge Wassers kann – abhängig von der Vertragsgestaltung – Reallast oder Dienstbarkeit sein. (T1)

Veröff: SZ 66/60 Auch; Beisatz: Das Ausgedinge kann nicht nur der Versorgung des Hofübergebers allein, sondern auch der Versorgung naher Angehöriger (insbesondere der Ehegattin oder des Ehegatten) dienen. (T1) Vgl auch; nur: Das Ausgedinge ist eine besondere, regelmäßig...