OGH · 1Ob173/14v · 22. Oktober 2014

Veröff: SZ 48/81 = EvBl 1976/24 S 46 = NZ 1977,138 Vgl auch; Veröff: SZ 54/51 = RZ 1983/1 S 41 Auch Vgl; Veröff: SZ 2018/17 nur: Forderungen aus Rektapapieren werden durch Abtretung der verbrieften Forderung und nicht...

Veröff: SZ 43/121 = EvBl 1971/39 S 73 = RZ 1971,29 = QuHGZ 1971 3/86 Veröff: QuHGZ 1973 3-4/414 Beisatz: Bankspareinlagevertrag (T1) Veröff: SZ 50/127 = EvBl 1978/120 S 350 = QuHGZ 1978 4/166 Vgl auch; Beis wie...

Veröff: SZ 68/44 Auch; nur: Inhaberpapiere erfordern vom Inhaber keinen Nachweis seiner materiellen Berechtigung aus dem Papier. (T1) Beisatz: Die Bank war (Rechtslage nach § 18 Abs 8 KWG) bei nicht vinkulierten, auf Überbringer lautenden Sparurkunden verpflichtet, an...

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 Vgl auch; Beisatz: Ein bei Übergabe Gutgläubiger wird auch dann Eigentümer, wenn das Entgelt nur teilweise oder noch gar nicht gezahlt wurde. (T1); Veröff: SZ 2002/101 Auch vgl; Beisatz: Der gute Glaube...

Veröff: SZ 68/196 Ähnlich Vgl auch nur: Bei Veräußerung eines gebrauchten Kraftfahrzeugs ist vorerst die Einsicht in den Typenschein zu verlangen. Legen besondere Umstände den Verdacht nahe, der Verkäufer könne unredlich sein, bedarf es weiterer Aufklärungen. (T1) Beisatz:...

Vgl aber; Beisatz: Gerade der Grundsatz der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles führt aber dazu, dass trotz Anwendung eines strengen Maßstabes beim Kauf eines fabriksneuen Fahrzeuges von einem autorisierten Händler gegen Zahlung des Preises die Gutgläubigkeit des Käufers...

Veröff: HS 9349 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit bzw Redlichkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. (T1) Veröff: HS 1011/19 Beisatz: In der Unterlassung einer solchen Überprüfung ist eine grobe Fahrlässigkeit im Sinne des...

HS 9349 Auch Auch; Beisatz: Die persönliche Meinung des Erwerbers ist nicht maßgebend. (T1); Veröff: SZ 68/196 Vgl auch Vgl; Beisatz: Keine grobe Fahrlässigkeit, wenn der gutgläubig erwerbende Kaufmann wusste, dass die 1. Verkäuferin einen in voller Höhe...

Veröff: SZ 68/44 Auch; nur: Inhaberpapiere erfordern vom Inhaber keinen Nachweis seiner materiellen Berechtigung aus dem Papier. (T1) Beisatz: Die Bank war (Rechtslage nach § 18 Abs 8 KWG) bei nicht vinkulierten, auf Überbringer lautenden Sparurkunden verpflichtet, an...

Veröff: SZ 48/2 Beisatz: Postsparkassenbuch (§ 15 PostSpG 1969) ist als Rektapapier nach Abs 1 zu beurteilen. (T1) Veröff: SZ 48/81 = EvBl 1976/24 S 46 = NZ 1977,138 Veröff: HS X/XI/22 nur: 2. Lediglich bei Forderungen aus...

Veröff: EvBl 1974/71 S 161 Vgl auch Auch Auch; Beisatz: Hier: Kosten der Revisionsbeantwortung zur Revision der Nebenintervenientin. (T1) Auch Auch Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1; Veröff: EvBl 1987/133 S 496 = ImmZ 1986,330 nur:...

Auch Vgl auch Vgl auch Auch Auch Vgl; Beisatz: Gemäß § 328 ABGB streitet die Vermutung für die Redlichkeit des Besitzes (und damit für den Papierinhaber); die Unredlichkeit hat die Bank zu beweisen. (T1)Beisatz: Hier: Teilschuldverschreibungen. (T2); Veröff: SZ...

Veröff: HS 10,11/19 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. Wer Sachen erwirbt, die üblicherweise unter Eigentumsvorbehalt verkauft werden wie dies beim Erwerb von Kfz häufig der Fall ist, muss...

nur: Nach herrschender Meinung ist der Kreis der (echten) Inhaberpapiere geschlossen. Nur den echten Inhaberpapieren kommen besondere Rechtswirkungen zu, die von den Parteien nicht beliebig herbeigeführt werden können. Eine gesetzliche Möglichkeit, auch Legitimationspapiere, die das Verfügungsrecht über ein...

SZ 61/158 = ÖBA 1989,428 = JBl 1989,102 ( dort unrichtig mit 4 Ob569/87 zitiert ) Vgl; Beisatz: Für den gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten gemäß § 371 zweiter Fall ABGB ist das Vorliegen einer der drei Alternativen des...

Veröff: SZ 68/44 Vgl auch; Beisatz: Namenssparbücher, die nicht unter § 31 Abs 3 BWG fallen (also keine auf Namen lautende „Kleinbetragssparbücher“), sind Rektapapiere; der Vorleger muss daher seine Berechtigung nachweisen. (T1); Beisatz: Zu Kleinbetragssparbüchern siehe RS0127716. (T2)Veröff:...