OGH · 1Ob513/93; 2Ob144/02v; 2Ob188/11b; 8Ob73/23b; 4Ob102/24i · 22. Mai 2025

Veröff: SZ 68/196 Ähnlich Vgl auch nur: Bei Veräußerung eines gebrauchten Kraftfahrzeugs ist vorerst die Einsicht in den Typenschein zu verlangen. Legen besondere Umstände den Verdacht nahe, der Verkäufer könne unredlich sein, bedarf es weiterer Aufklärungen. (T1) Beisatz:...

Vgl aber; Beisatz: Gerade der Grundsatz der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles führt aber dazu, dass trotz Anwendung eines strengen Maßstabes beim Kauf eines fabriksneuen Fahrzeuges von einem autorisierten Händler gegen Zahlung des Preises die Gutgläubigkeit des Käufers...

Veröff: HS 9349 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit bzw Redlichkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. (T1) Veröff: HS 1011/19 Beisatz: In der Unterlassung einer solchen Überprüfung ist eine grobe Fahrlässigkeit im Sinne des...

HS 9349 Auch Auch; Beisatz: Die persönliche Meinung des Erwerbers ist nicht maßgebend. (T1); Veröff: SZ 68/196 Vgl auch Vgl; Beisatz: Keine grobe Fahrlässigkeit, wenn der gutgläubig erwerbende Kaufmann wusste, dass die 1. Verkäuferin einen in voller Höhe...

JBl 1980,589 nur: Wer weiß oder wissen mußte, daß eine zur Versteigerunggelangende Sache nicht dem gehört, als dessen Eigentum sie ausgegeben wird und versteigert werden soll, der kann nicht als redlicher Erwerber i.S.d. § 367 ABGB angesehen und...

Veröff: SZ 2014/96

EvBl 1979/33 S 97 = JBl 1979,594 Beisatz: Will der Vorbehaltseigentümer die Weiterveräußerung nurunter der Bedingung gestatten, daß der Eigentumsvorbehalt demErwerber überbunden wird, ist es seine Sache, seine Zustimmung voneiner entsprechenden Verpflichtung des Vorbehaltskäufers abhängig zumachen; mangels einer...

Veröff: SZ 2002/101 Vgl; Beisatz: Dies gilt jedenfalls für den Erwerb im gewöhnlichen Betrieb eines Unternehmens. (T1); Bem: Ob der Rechtssatz im Hinblick auf diverse Meinungen im Schrifttum auch für den Erwerb vom Vertrauensmann weiterhin als gültig angesehen...