OGH · 4Ob569/88; 1Ob173/14v · 22. Oktober 2014

Veröff: SZ 48/81 = EvBl 1976/24 S 46 = NZ 1977,138 Vgl auch; Veröff: SZ 54/51 = RZ 1983/1 S 41 Auch Vgl; Veröff: SZ 2018/17 nur: Forderungen aus Rektapapieren werden durch Abtretung der verbrieften Forderung und nicht...

Veröff: SZ 43/121 = EvBl 1971/39 S 73 = RZ 1971,29 = QuHGZ 1971 3/86 Veröff: QuHGZ 1973 3-4/414 Beisatz: Bankspareinlagevertrag (T1) Veröff: SZ 50/127 = EvBl 1978/120 S 350 = QuHGZ 1978 4/166 Vgl auch; Beis wie...

Veröff: SZ 68/44 Auch; nur: Inhaberpapiere erfordern vom Inhaber keinen Nachweis seiner materiellen Berechtigung aus dem Papier. (T1) Beisatz: Die Bank war (Rechtslage nach § 18 Abs 8 KWG) bei nicht vinkulierten, auf Überbringer lautenden Sparurkunden verpflichtet, an...

Auch; Beisatz: Hier: Durch die vorgenommene Eröffnung des Sparbuches wurde lediglich das vorher gegebene Mengeneigentum im Sinne des § 415 ABGB wieder abgesondert, also nicht ein Aussonderungsanspruch erst neu begründet. (T1) Beisatz: Wenn sich kein bestimmter Anteil am...

Auch; Beisatz: Auch in Form von Girokonten - oder Sparguthabenbejaht. (T1) Beis wie T1 vgl; Beisatz: Hier: Die Vermengung der von der Republik Österreich zu Unrecht auf das Konto der Schuldnerin ausgezahlten Vorsteuerbeträge mit dem Vermögen der Schuldnerin...

nur: Nach herrschender Meinung ist der Kreis der (echten) Inhaberpapiere geschlossen. Nur den echten Inhaberpapieren kommen besondere Rechtswirkungen zu, die von den Parteien nicht beliebig herbeigeführt werden können. Eine gesetzliche Möglichkeit, auch Legitimationspapiere, die das Verfügungsrecht über ein...

Veröff: SZ 2014/96

Veröff: SZ 68/44 Vgl auch; Beisatz: Namenssparbücher, die nicht unter § 31 Abs 3 BWG fallen (also keine auf Namen lautende „Kleinbetragssparbücher“), sind Rektapapiere; der Vorleger muss daher seine Berechtigung nachweisen. (T1); Beisatz: Zu Kleinbetragssparbüchern siehe RS0127716. (T2)Veröff:...