OGH · 7Ob144/06m; 7Ob226/06w; 8Ob121/06m; 7Ob19/07f; 4Ob149/09d; 7Ob36/12p; 7Ob193/13b; 7Ob33/14z; 7Ob233/16i; 7Ob103/17y; 7Ob102/17a; 7Ob59/21h; 10ObS58/25i · 10. Juli 2025

nur: Eine Beschränkung der körperlichen Bewegungsfreiheit liegt immer dann vor, wenn es einer Person unmöglich gemacht wird, ihren Aufenthalt nach ihrem freien Willen zu verändern. Die ständige Abhängigkeit der freien Aufenthaltsveränderung vom Willen eines anderen stellt bereits die...

Veröff: SZ 2014/83 Beisatz: Hier ordnete die Ärztin (§ 5 Abs 1 Z 1 HeimAufG) die Freiheitsbeschränkung des Hinderns des Bewohners am Verlassen eines Bereichs mittels Androhung/Anordnung des Zurückhaltens durch Mitarbeiter des privaten Sicherheitsdienstes an. (T1)Beisatz: Sofern der...

Beisatz: Hier: Darin, das der Bewohner zwar täglich, aber auf eine andere, dem Bewohner weniger genehme Form, mobilisiert wird, liegt keine Freiheitsbeschränkung iSd HeimAufG, sodass diese Pflegemaßnahme nicht im Rahmen des HeimAufG zu überprüfen ist. (T1)

Beisatz: Hier: Versperren des Eingangstores während des Tages mit der Wirkung, dass damit der Bewohner am Verlassen der Einrichtung gehindert wird. (T1); Veröff: SZ 2006/186 Beisatz: Die Verringerung des Anreizes, den normalen Aufenthaltsbereich zu verlassen ist anders als...

Beisatz: Ist ein Medikament ein (reines) Sedativum, kann von einer bewegungsdämpfenden Nebenwirkung keine Rede sein. (T1) Beis wie T1 Vgl auch Bem: „... unmittelbar, also primär ...“ (T2) Beis wie T2 Beisatz: Medikamente und Fixierung auf Rollstuhl. (T3)...

Beisatz: Hier: Verabreichung von Zoldem, Dominal forte, Xanor, Seroquel und Haldol. (T1) nur: Anhand der Feststellung, der Einsatz der kombiniert verabreichten Medikamente sei „therapeutisch indiziert", ist eine abschließende Beurteilung, ob eine Freiheitsbeschränkung vorliegt, keinesfalls möglich. Hiezu bedarf es...

Veröff: SZ 2017/78

Veröff: SZ 2012/48 Auch