OGH · 1Ob77/01g · 22. Oktober 2001

Veröff: SZ 74/178 Veröff: SZ 2003/175 Auch; nur: Die Parteien, die seine Anwendung nicht wollen, müssen eine entsprechende ausdrückliche oder stillschweigende Ausschlussvereinbarung treffen. (T1); Beisatz: Ergibt sich unter Zugrundelegung der in Art 8 UN-K für die Auslegung von...

Veröff: JBl 1984,383 Auch; Veröff: EvBl 1987/2 S 15 Auch Auch Auch Auch; Beisatz: Der Lokalisierung bestimmter Umstände des Schuldverhältnisses - wie dem vereinbarten Erfüllungsort, dem Abschlußort, dem Wohnsitz bzw Sitz der Parteien uä - ist nur eine...

Veröff: SZ 70/145 Vgl auch

SZ 54/88 Auch

Veröff: EvBl 1987/2 S 15 = ZfRV 1988,215 (Hoyer) nur: Rechtswahlvereinbarung ihre rechtliche Beurteilung unterliegt dem österreichischen Sachrecht als lex fori. (T1) Beisatz: Das Vorliegen einer Rechtswahl, die die gesetzliche Anknüpfung - abgesehen von Eingriffsnormen - verdrängt, ist...

Veröff: JBl 1992,189 (Schwimann, 192) = RdW 1991,75 = IPRax 1992,47 (Posch, 51) Auch; nur: Das IPRG beschränkt die Zulässigkeit der Rechtswahl allgemein auf Sachverhalte mit Auslandsberührung. Welche Auslandsbeziehung hinreichen soll, läßt sich nicht allgemein feststellen. Maßgeblich ist,...

Veröff: SZ 71/26

Veröff: SZ 74/178 Veröff: SZ 2003/175 Auch; nur: Die Parteien, die seine Anwendung nicht wollen, müssen eine entsprechende ausdrückliche oder stillschweigende Ausschlussvereinbarung treffen. (T1); Beisatz: Ergibt sich unter Zugrundelegung der in Art 8 UN-K für die Auslegung von...

Vgl aber; Beisatz: Lautet die Geldschuld schlechthin auf eine bestimmte ausländische Währung und ist sie im Inland zu erfüllen, so hat zwar der Gläubiger Anspruch auf Zahlung in dieser Währung, der Schuldner darf aber statt dessen zufolge der...

Veröff: SZ 69/26 nur: Liegen die Voraussetzungen nach Art 1 Abs 1 lit a UN-Kaufrechtsübk nicht vor, so ist das UN-Kaufrechtsübk gemäß Art 1 Abs 1 lit b UN-Kaufrechtsübk auch dann anzuwenden, wenn die Regeln des IPRG zur...