OGH · 7Ob612/91 · 12. Dezember 1991

Veröff: SZ 55/116 Auch; nur: Unsubstantiiertes Bestreiten ist als Geständnis anzusehen, wenn die vom Gegner aufgestellte Behauptung offenbar leicht widerlegbar sein musste, dazu aber nie konkret Stellung genommen wird. (T1) nur: Bloßes unsubstantiiertes Bestreiten ist ausnahmsweise als Geständnis...

Veröff: SZ 41/178 = EvBl 1969/222 S 327 Auch Veröff: SZ 55/116 Veröff: SZ 56/92 Beisatz: Anders beim schlüssigen Geständnis im Sinne des § 267 Abs 1 ZPO. (T1) Vgl auch Veröff: SZ 63/201 Veröff: SZ 66/59 Vgl...

Ähnlich; Beisatz: Hier: Verwertung des Inhalts einer im Verfahren vorgelegten Urkunde, die ihrem Inhalt nach unstrittig ist. (T1) Vgl Auch Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Ähnlich; Beis wie T1 Vgl; Beis...

Auch; Beisatz: Das Gericht darf einen zugestandenen Sachverhalt nicht weiter prüfen. Beweis darf nur über bestrittene Tatsachen erhoben werden. (T1) Auch Beis wie T1 Auch Beis wie T1; Beisatz: Keine Bindung an das Geständnis besteht nur dann, wenn...

Veröff: SZ 63/201 Auch Auch Auch Auch Veröff: SZ 2019/33 Auch Vgl Vgl Vgl Vgl vgl vgl

nur: Ein Verstoß gegen die Bestimmung des § 266 ZPO kann im Revisionsverfahren nicht mehr gerügt werden, weil die Aufnahme von Beweisen über von einer Partei zugestandene Tatsachen keinen Mangel des Verfahrens im Sinne des § 503 Z...

Auch Auch Auch; Beisatz: Keine Bindung an ein Geständnis, wenn die Unrichtigkeit der zugestandenen Tatsache aufgrund der Aktenlage eindeutig erwiesen ist. Der Richter darf nämlich nicht sehenden Auges auf solcherart amtsbekannt unwahrer Grundlage urteilen. (T1) Beisatz: Diente die...

Vgl auch nur: Es begründet keinen Verfahrensmangel, wenn Tatsachenbehauptungen einer Partei, die entweder ausdrücklich als richtig zugestanden wurden (§ 266 Abs 1 ZPO) oder doch bei sorgfältiger Berücksichtigung des gesamten gegnerischen Vorbringens als zugestanden anzusehen sind (§ 267...