OGH · 10Ob347/97w; 6Ob106/98a · 27. Mai 1998

Veröff: SZ 53/163 = JBl 1981,536 = EvBl 1981/196 S 574 Vgl auch Vgl auch nur: Gutgläubiger Eigentumserwerb nach §§ 367, 371, 1088 ABGB, § 366 HGB ist nur möglich, wenn jemand aufgrund eines gültigen Titelgeschäftes zwischen ihm...

JBl 1980,589 JBl 1986,240 = SZ 58/166 nur: Schon der Verdacht des Erwerbers, daß der Verkäufer bzw, Verpflichtete bei einer öffentlichen Versteigerung nicht Eigentümer sei, schließt den guten Glauben aus. (T1) Auch; nur T1 nur T1 nur: Gutgläubiger...

Veröff: ÖBA 1988,88 = SZ 60/120 = RdW 1988,84 = JBl 1988,314 (Cermak) Beisatz: Im Falle aufschiebend bedingten Rechtserwerbs erwirbt der Erwerber die Anwartschaft nach gleichen Grundsätzen wie das Vollrecht, das er sich dann mit der Kaufpreiszahlung verschafft....

JBl 1980,589 nur: Wer weiß oder wissen mußte, daß eine zur Versteigerunggelangende Sache nicht dem gehört, als dessen Eigentum sie ausgegeben wird und versteigert werden soll, der kann nicht als redlicher Erwerber i.S.d. § 367 ABGB angesehen und...

ÖBA 1988,88 = SZ 60/120 = JBl 1988,314 (Czernak) = RdW 1988,84 Auch; Beisatz: Daher Nachforschungspflicht des Käufers. (T1) Auch Auch

ÖBA 1988,88 = SZ 60/120 = JBl 1988,314 (Czernak) = RdW 1988,84 auch; Beisatz: Verlängerter Eigentumsvorbehalt bedeutet auch Veräußerungsermächtigung unter Bedingung der zumindest gleichzeitigen Zession des Veräußerungserlöses bis zur Höhe des aushaftenden (Vorbehalts-)Kaufpreises. (T1)Anm: Veröff: ÖBA 1989,188 (Holzner)...

EvBl 1993/90 S 383 Vgl auch