OGH · 5Ob630/79; 7Ob599/85; 6Ob556/86; 7Ob637/86; 9Ob1710/91; 8Ob1615/92; 3Ob239/13p; 3Ob243/13a; 6Ob230/23a · 6. November 2024

Veröff: SZ 53/163 = JBl 1981,536 = EvBl 1981/196 S 574 Vgl auch Vgl auch nur: Gutgläubiger Eigentumserwerb nach §§ 367, 371, 1088 ABGB, § 366 HGB ist nur möglich, wenn jemand aufgrund eines gültigen Titelgeschäftes zwischen ihm...

Veröff: HS 10,11/19 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. Wer Sachen erwirbt, die üblicherweise unter Eigentumsvorbehalt verkauft werden wie dies beim Erwerb von Kfz häufig der Fall ist, muss...

EvBl 1978/76 S 210 = SZ 50/142 Vgl auch; nur: § 367 ABGB schützt nur den redlichen Erwerber einer beweglichen Sache, wobei schon leichte Fahrlässigkeit schadet. (T1) Beisatz: Hier: Duplikat- Typenschein. (T2) Vgl Beisatz: Hier: Gebrauchtwagenkauf mit Originaldatenausdruck...

Veröff: ÖBA 1988,88 = SZ 60/120 = RdW 1988,84 = JBl 1988,314 (Cermak) Beisatz: Im Falle aufschiebend bedingten Rechtserwerbs erwirbt der Erwerber die Anwartschaft nach gleichen Grundsätzen wie das Vollrecht, das er sich dann mit der Kaufpreiszahlung verschafft....

JBl 1980,589 nur: Wer weiß oder wissen mußte, daß eine zur Versteigerunggelangende Sache nicht dem gehört, als dessen Eigentum sie ausgegeben wird und versteigert werden soll, der kann nicht als redlicher Erwerber i.S.d. § 367 ABGB angesehen und...

ÖBA 1988,88 = SZ 60/120 = JBl 1988,314 (Czernak) = RdW 1988,84 Auch; Beisatz: Daher Nachforschungspflicht des Käufers. (T1) Auch Auch

ÖBA 1988,88 = SZ 60/120 = JBl 1988,314 (Czernak) = RdW 1988,84 auch; Beisatz: Verlängerter Eigentumsvorbehalt bedeutet auch Veräußerungsermächtigung unter Bedingung der zumindest gleichzeitigen Zession des Veräußerungserlöses bis zur Höhe des aushaftenden (Vorbehalts-)Kaufpreises. (T1)Anm: Veröff: ÖBA 1989,188 (Holzner)...