OGH · 1Ob614/87; 2Ob188/11b; 8Ob73/23b · 29. August 2023

Veröff: SZ 53/163 = JBl 1981,536 = EvBl 1981/196 S 574 Vgl auch Vgl auch nur: Gutgläubiger Eigentumserwerb nach §§ 367, 371, 1088 ABGB, § 366 HGB ist nur möglich, wenn jemand aufgrund eines gültigen Titelgeschäftes zwischen ihm...

Veröff: HS 10,11/19 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. Wer Sachen erwirbt, die üblicherweise unter Eigentumsvorbehalt verkauft werden wie dies beim Erwerb von Kfz häufig der Fall ist, muss...

EvBl 1978/76 S 210 = SZ 50/142 Vgl auch; nur: § 367 ABGB schützt nur den redlichen Erwerber einer beweglichen Sache, wobei schon leichte Fahrlässigkeit schadet. (T1) Beisatz: Hier: Duplikat- Typenschein. (T2) Vgl Beisatz: Hier: Gebrauchtwagenkauf mit Originaldatenausdruck...

Veröff: SZ 68/196 Ähnlich Vgl auch nur: Bei Veräußerung eines gebrauchten Kraftfahrzeugs ist vorerst die Einsicht in den Typenschein zu verlangen. Legen besondere Umstände den Verdacht nahe, der Verkäufer könne unredlich sein, bedarf es weiterer Aufklärungen. (T1) Beisatz:...

Vgl aber; Beisatz: Gerade der Grundsatz der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles führt aber dazu, dass trotz Anwendung eines strengen Maßstabes beim Kauf eines fabriksneuen Fahrzeuges von einem autorisierten Händler gegen Zahlung des Preises die Gutgläubigkeit des Käufers...

Veröff: HS 9349 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit bzw Redlichkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. (T1) Veröff: HS 1011/19 Beisatz: In der Unterlassung einer solchen Überprüfung ist eine grobe Fahrlässigkeit im Sinne des...

JBl 1980,589 JBl 1986,240 = SZ 58/166 nur: Schon der Verdacht des Erwerbers, daß der Verkäufer bzw, Verpflichtete bei einer öffentlichen Versteigerung nicht Eigentümer sei, schließt den guten Glauben aus. (T1) Auch; nur T1 nur T1 nur: Gutgläubiger...