OGH · 5Ob59/94; 5Ob110/94 (5Ob111/94-5Ob124/94); 5Ob24/95 (5Ob25/95-5Ob33/95); 5Ob148/95; 5Ob478/97y; 5Ob420/97v; 5Ob55/98v; 5Ob56/98s; 5Ob196/98d; 5Ob216/02d; 5Ob75/06z; 5Ob231/22i; 5Ob61/25v · 23. September 2025

Veröff: WoBl 1990,71 (Fenyves) Beisatz: Es genügt, dass eine der Parteien diesen Hauptmietvertrag in Umgehungsabsicht geschlossen hat. (T1) Veröff: SZ 64/66 = WoBl 1992,238 Auch; Beisatz: Eine diesbezügliche, gemäß § 37 Abs 1 Z 1 MRG im Außerstreitverfahren...

Vgl; Beisatz: Gleiche Grundsätze haben auch dann zu gelten, wenn zu beurteilen ist, ob die Vermietung einer Wohnung durch die vom Erstantragsgegner als Hauseigentümer beherrschte Zweitantragsgegnerin an einen Untermieter (hier: Antragsteller) erfolgt, wobei es dabei vor allem auf...

Vgl vgl vgl

Veröff: WoBl 1993,181 Vgl auch; Beisatz: Durch das 3.WÄG wurde die schon vorher entwickelte Judikatur nunmehr festgeschrieben, wonach die Beweislast dafür, daß dennoch keine Umgehungsabsicht vorlag, zu Vermieter und Hauptmieter verschoben wurde; dabei genügt es, daß die Umgehung...

Veröff: WoBl 1993,181 Vgl auch; Beisatz: Hier: Umgehungsabsicht indiziert, wenn der heranwachsenden bei Abschluß des Mietvertrages zweijährigen Tochter in nicht mehr überschaubarer Zeit eine Wohnung verschaffen werden soll. (T1) Vgl auch; Beisatz: Es kann keine Rede davon sein,...

Veröff: SZ 60/8 = MietSlg XXXIX/3 Zweiter Rechtsgang zu 5 Ob 159/86; Beisatz: Die Fragen, ob das zur Standardanhebung benötigte Kapital vom Zweitantragsgegner (Hauseigentümer) oder von der Erstantragsgegnerin bzw den Drittantragsgegnerin und der Viertantragsgegnerin aufgewendet (eingesetzt) wurde und...

Veröff: SZ 59/158 = EvBl 1987/186 S 686 Auch; Veröff: SZ 60/8 = MietSlg XXXIX/3 Auch Vgl auch; Beisatz: Durch das 3.WÄG wurde die schon vorher entwickelte Judikatur nunmehr festgeschrieben, wonach die Beweislast dafür, dass dennoch keine Umgehungsabsicht...