OGH · 5Ob68/92; 5Ob103/93; 5Ob2034/96w; 5Ob2377/96m; 5Ob216/02d; 5Ob94/03i; 5Ob75/06z; 5Ob170/19i; 5Ob15/22z; 5Ob231/22i; 5Ob61/25v; 5Ob148/25p · 30. Oktober 2025

Veröff: WoBl 1990,71 (Fenyves) Beisatz: Es genügt, dass eine der Parteien diesen Hauptmietvertrag in Umgehungsabsicht geschlossen hat. (T1) Veröff: SZ 64/66 = WoBl 1992,238 Auch; Beisatz: Eine diesbezügliche, gemäß § 37 Abs 1 Z 1 MRG im Außerstreitverfahren...

Vgl; Beisatz: Gleiche Grundsätze haben auch dann zu gelten, wenn zu beurteilen ist, ob die Vermietung einer Wohnung durch die vom Erstantragsgegner als Hauseigentümer beherrschte Zweitantragsgegnerin an einen Untermieter (hier: Antragsteller) erfolgt, wobei es dabei vor allem auf...

Vgl vgl vgl

Veröff: WoBl 1993,181 Vgl auch; Beisatz: Hier: Umgehungsabsicht indiziert, wenn der heranwachsenden bei Abschluß des Mietvertrages zweijährigen Tochter in nicht mehr überschaubarer Zeit eine Wohnung verschaffen werden soll. (T1) Vgl auch; Beisatz: Es kann keine Rede davon sein,...

nur: Der Umgehungstatbestand des § 2 Abs 3 MRG kann daher auch dann vorliegen, wenn die letzte Gewißheit über die vom Gesetzgeber verpönte Absicht der Parteien eines formellen Hauptmietvertrages fehlt. Es reicht aus, wenn genügend Anhaltspunkte für eine...

Veröff: SZ 60/8 = MietSlg XXXIX/3 Zweiter Rechtsgang zu 5 Ob 159/86; Beisatz: Die Fragen, ob das zur Standardanhebung benötigte Kapital vom Zweitantragsgegner (Hauseigentümer) oder von der Erstantragsgegnerin bzw den Drittantragsgegnerin und der Viertantragsgegnerin aufgewendet (eingesetzt) wurde und...

Veröff: SZ 59/158 = EvBl 1987/186 S 686 Auch; Veröff: SZ 60/8 = MietSlg XXXIX/3 Auch Vgl auch; Beisatz: Durch das 3.WÄG wurde die schon vorher entwickelte Judikatur nunmehr festgeschrieben, wonach die Beweislast dafür, dass dennoch keine Umgehungsabsicht...