OGH · 3Ob17/88; 4Ob202/07w · 14. Februar 2008

Veröff: SZ 70/77 nur: Wird sie nicht rechtzeitig prolongiert, ist das Gericht verpflichtet, sie rechtzeitig abzurufen. (T1); Beisatz: Der eingehende Betrag ist vom Gericht als Bargelderlag zu behandeln. Hiezu kann das Gericht die Bank auch auffordern, den Betrag...

nur: Ein Ersteher kann - ohne Bindung an die Festsetzung des Schätzwertes gemäß § 144 EO - mit der Begründung, das Bestandobjekt werde ohne Rechtstitel benützt, auf Räumung klagen. (T1) Veröff: SZ 69/99 Auch; Beisatz: Das Exekutionsgericht hat...

Veröff: EvBl 1984/119 S 466 Auch; nur: Mietverträge, die der Eigentümer trotz Einleitung des Versteigerungsverfahrens abgeschlossen hat, sind deshalb nicht unwirksam. (T1) Veröff: SZ 58/150 Vgl auch; nur T1 nur T1; Veröff: ÖBA 1987,415 = SZ 59/206 =...

ÖBA 1993,665 = ecolex 1993,236 Vgl; nur: Es ist wegen Verletzung öffentlicher Interessen sittenwidrig, wenn der Verpflichtete einen Bestandvertrag abschließt, der den Wert der der Zwangsversteigerung unterworfenen Sache so weit verringert, dass jemand, der ein Gebot in der...

ÖBA 1993,665 = ecolex 1993,236 Auch Auch Auch Vgl

Veröff: EvBl 1984/119 S 466 Vgl auch Vgl auch; Veröff: SZ 61/126 Vgl auch; Beisatz: Dem Ersteher steht die Devastationsklage jedenfalls dann nicht zu, wenn er den vom Verpflichteten nach Einleitung des Zwangsversteigerungsverfahrens abgeschlossenen Bestandvertrag gekannt hat. (T1)...

EvBl 1985/131 S 629 = JBl 1986,731 (krit Hoyer) Auch; Bem: Ablehnung der Kritik von Hoyer, JBl 1986, 732 und Lecher in Burgstaller/Deixler-Hübner, § 216 EO Rz 69. (T1); Veröff: SZ 2008/29

Auch; nur: Wird dem Parteiwechsel auf Schuldnerseite im Exekutionsverfahren nicht Rechnung getragen, so hat der frühere Verpflichtete gegen den betreibenden Gläubiger die Einwendungen nach § 35 EO (Oppositionsklage), weil seine Schuld erloschen ist. (T1); Beisatz: Dem neuen Eigentümer...