OGH · 3Ob38/85; 3Ob255/07g · 27. Februar 2008

SZ 31/20 nur: Alle Bestimmungen des Bestandvertrages, soweit sie nicht dieDauer des Bestandvertrages betreffen, bleiben ohne Rücksicht auf dieKenntnis des Erwerbers aufrecht, mag es sich um ein verbüchertes odernicht verbüchertes Bestandrecht, mag es sich um eine freiwillige oderzwangsweise...

nur: Ein Ersteher kann - ohne Bindung an die Festsetzung des Schätzwertes gemäß § 144 EO - mit der Begründung, das Bestandobjekt werde ohne Rechtstitel benützt, auf Räumung klagen. (T1) Veröff: SZ 69/99 Auch; Beisatz: Das Exekutionsgericht hat...

Veröff: EvBl 1984/119 S 466 Auch; nur: Mietverträge, die der Eigentümer trotz Einleitung des Versteigerungsverfahrens abgeschlossen hat, sind deshalb nicht unwirksam. (T1) Veröff: SZ 58/150 Vgl auch; nur T1 nur T1; Veröff: ÖBA 1987,415 = SZ 59/206 =...

ÖBA 1993,665 = ecolex 1993,236 Vgl; nur: Es ist wegen Verletzung öffentlicher Interessen sittenwidrig, wenn der Verpflichtete einen Bestandvertrag abschließt, der den Wert der der Zwangsversteigerung unterworfenen Sache so weit verringert, dass jemand, der ein Gebot in der...

ÖBA 1993,665 = ecolex 1993,236 Auch Auch Auch Vgl

Veröff: EvBl 1984/119 S 466 Vgl auch Vgl auch; Veröff: SZ 61/126 Vgl auch; Beisatz: Dem Ersteher steht die Devastationsklage jedenfalls dann nicht zu, wenn er den vom Verpflichteten nach Einleitung des Zwangsversteigerungsverfahrens abgeschlossenen Bestandvertrag gekannt hat. (T1)...

SZ 61/171 = JBl 1989,119

Auch; nur: Wird dem Parteiwechsel auf Schuldnerseite im Exekutionsverfahren nicht Rechnung getragen, so hat der frühere Verpflichtete gegen den betreibenden Gläubiger die Einwendungen nach § 35 EO (Oppositionsklage), weil seine Schuld erloschen ist. (T1); Beisatz: Dem neuen Eigentümer...