OGH · 1Ob698/87; 7Ob2/90; 1Ob1573/91; 7Ob61/22d · 29. Juli 2022

Vgl auch; Beisatz: Im Allgemeinen ist als Lösung der Tatfrage die Beschaffung der konkreten Unterlagen für die Feststellung eines tatsächlichen Geschehens und diese Feststellung selbst anzusehen, während die Lösung der Rechtsfrage in der Anwendung der generellen Norm auf...

Vgl Vgl auch; Beisatz: Wird eine Mangelhaftigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens infolge Abgehens vom Tatsachengeständnis nicht geltend gemacht, dann muss das Berufungsgericht von den vom Geständnis abweichenden Tatsachenfeststellungen ausgehen. (T1) Beis wie T1 Vgl Vgl Vgl; Beisatz: Wendet das...

Vgl; Beisatz: Das Berufungsgericht kann ohne Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes aus erstinstanzlichen Feststellungen andere tatsächliche Schlussfolgerungen ziehen und damit zu einer anderen rechtlichen Beurteilung gelangen. (T1) Vgl; Beisatz: Die maßgeblichen Beweggründe, aus denen eine Entlassung ausgesprochen wurde, gehören zum...

Veröff: ZVR 1979/178 S 204 Veröff: SZ 59/6 Auch Vgl auch Auch

Vgl auch; Beisatz: Die Frage, ob ein Indizienbeweis erbracht worden ist, ist eine solche der Beweiswürdigung, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann. (T1) Auch; nur: Bei der Frage, ob ein mittelbarer Beweis (Indizienbeweis) erbracht wurde, handelt...

Auch Vgl; Beisatz: Hier: Außerstreitiges Verfahren nach §§ 8 Abs 2, 37 Abs 1 Z 5 MRG. (T1) Vgl; Veröff: SZ 2011/40 Auch Beisatz wie T1

Veröff: EvBl 1960/119 S 215 Beisatz: Es widerstreitet der Bestimmung des § 272 ZPO, Sachverhaltsfeststellungen auf Grund eines vor dem Berufungsgericht abgeführten Beweisverfahrens zu treffen, dann aber das Ersturteil aufzuheben und dem Erstgericht die Ergänzung der vom Berufungsgericht...

Veröff: SZ 72/129 Vgl auch; nur: Entspricht die Belehrung des Berufungsgerichts der Bestimmung des § 488 Abs 4 ZPO, ist es Sache der Parteien, die unmittelbare Aufnahme weiterer Beweise vor dem Berufungsgericht zu beantragen. (T1); Beisatz: Es ist...