OGH · 6Ob781/79; 2Ob11/10x · 11. November 2010

Beisatz: Schiedsgutachten nach § 14 AKB (T1); Veröff: SZ 39/132 = ZVR 1967/102 S 105 = VersR 1967,592 nur: Ein Schiedsgutachten ist dann nicht bindend, wenn es offenbar der Billigkeit widerstreitet. Als offenbar unbillig ist eine Bestimmung dann...

Veröff: SZ 31/71 nur: Zum Erwerb des Besitzes eines Rechtes an einer Liegenschaft (als Voraussetzung der Ersitzung) ist nicht nur der Wille des Besitzers, ein Recht auszuüben, sondern außerdem erforderlich, dass die Leistung oder Duldung durch den Grundeigentümer...

Vgl auch; Beisatz: Das Vorliegen einer "offenkundigen" Servitut ist daher nur im Zweifel anzunehmen. (T1)Beisatz: Hier: Verneint, da eine entgegenstehende vertragliche Regelung vorliegt. (T2) Vgl auch; Beisatz: Hier: Dienstbarkeit der Abwasserzuleitung. (T3) Vgl auch Vgl auch Vgl Auch...

Veröff: SZ 34/128 Beisatz: Dies gilt auch dann, wenn der Eigentümer nur eines der beiden Grundstücke veräußert und das andere behält (so schon 1 Ob 93/70). Ein Grasweg, also im wesentlichen zwei ausgefahrene Radspuren auf einer im übrigen...

Veröff: SZ 66/53 = EvBl 1993/175 S 737 Auch; nur: Der zur Ersitzung führende Besitz kann auch durch Stellvertreter, Boten oder andere Besitzmittler ausgeübt werden. (T1) Beisatz: Für einen Erwerb von neuen Besitzrechten des Bestandgebers durch seinen Bestandnehmer...

Veröff: SZ 69/180 Auch Vgl Auch vgl; Beisatz: Hier: Ersitzung eines Wegerechts zu landwirtschaftlichen Zwecken (T1) Beisatz: Hier: Dienstbarkeit, Grundstück zum Baden, als Liege- und Spielwiese und für andere Freizeitaktivitäten zu nützen. (T2) vgl vgl

Veröff: DRdA 1988/11 S 235 (Mayer-Maly) = JBl 1987,803 Vgl auch; Veröff: SZ 64/92 = JBl 1992,35 Auch Auch; nur: Nur dann, wenn die vom Dritten vorgenommene Leistungsbestimmung gegen § 879 ABGB verstößt, offenbar unbillig ist oder der...