OGH · 2Ob185/25g · 20. Januar 2026

Beisatz: Schiedsgutachten nach § 14 AKB (T1); Veröff: SZ 39/132 = ZVR 1967/102 S 105 = VersR 1967,592 nur: Ein Schiedsgutachten ist dann nicht bindend, wenn es offenbar der Billigkeit widerstreitet. Als offenbar unbillig ist eine Bestimmung dann...

Veröff: DRdA 1988/11 S 235 (Mayer-Maly) = JBl 1987,803 Vgl auch; Veröff: SZ 64/92 = JBl 1992,35 Auch Auch; nur: Nur dann, wenn die vom Dritten vorgenommene Leistungsbestimmung gegen § 879 ABGB verstößt, offenbar unbillig ist oder der...

Veröff: EvBl 1980/38 = JBl 1980,151 (zustimmend Bydlinski) Vgl auch; Veröff: SZ 54/164 = MietSlg 33493 = MietSlg 33635(23) Beisatz: Zulässige Wertsicherungsklausel, wenn sich der Kreditgeber eine Erhöhung des Zinssatzes bei einer Änderung der Geldmarktverhältnisse vorbehält. (T1) Veröff:...

Veröff: SZ 2012/41 Vgl auch Auch; Beisatz: Zinsanpassungklauseln gewähren der Bank ein Gestaltungsrecht iSd § 1056 ABGB. Ein solches bedarf zu seiner Ausübung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung. Diese ist bei Zinsanpassungsklauseln Tatbestandsvoraussetzung der Entgeltsänderung. Mit der Offenlegung seiner Faktoren für...

Veröff: SZ 61/275 = RdW 1989,137 (siehe Index Ringer, 134) = ZAS 1989,94 (Tomandl) = JBl 1989,193 (dazu Grillberger WBl 1989,33) = Arb 10763 Vgl auch; Beisatz: An die einen Eingriff in Pensionsleistungen rechtfertigenden Sachverhalte ist ein strenger...

Veröff: NZ 1986,207 Auch; Beisatz: Analoge Anwendung auch in anderen Fällen der Leistungsbestimmung durch Dritte. (T1)Veröff: DRdA 1988,11 S 235 (Mayer - Maly) = JBl 1987,803 Auch; Beisatz: Analoge Anwendung auf Fremdbestimmung durch die Vertragspartner einer Gesamtvertrages nach...

Veröff: EvBl 1980/38 = JBl 1980,151 (zustimmend Bydlinski) Auch; nur: Obzwar das ABGB nur von einer Preisfestsetzung durch Dritte spricht, bejahen sowohl Lehre als auch Rechtsprechung (SZ 24/46, HS 3183, SZ 42/77, 3 Ob 198/52) die grundsätzliche Zulässigkeit...

Veröff: SZ 70/57 Auch; Beisatz: Sohin besteht keine direkte Rechtsbeziehung zwischen dem Arzt und dem in der Sonderklasse untergebrachten Patienten (siehe VfGHSlg 10.066, 11.579. (T1)Beisatz: Hier: Verfassungskonforme Interpretation des § 45 WrKAG (T2) Veröff: SZ 70/195 Auch; Beis...

Beisatz: Schiedsgutachten nach § 14 AKB (T1); Veröff: SZ 39/132 = ZVR 1967/102 S 105 = VersR 1967,592 nur: Ein Schiedsgutachten ist dann nicht bindend, wenn es offenbar der Billigkeit widerstreitet. Als offenbar unbillig ist eine Bestimmung dann...

Veröff: ZVR 1980/304 S 311 Vgl; Veröff: NZ 1987,156 Auch; nur: Schiedsgutachter (Schiedsmänner) entscheiden nicht, was zwischen den Parteien rechtens ist, sondern schaffen bloß die Grundlage für eine solche Entscheidung oder eine Streitbereinigung durch die Parteien selbst. (T1)...

Vgl auch Veröff: SZ 48/1 Auch; Veröff: SZ 48/19 = JBl 1976,157 Veröff: JBl 1981,655 Auch Veröff: SSV - NF 4/28 Auch Auch Veröff: SSV - NF 5/87 Auch Auch nur: Ein Abänderungsantrag schließt in sich einen Aufhebungsantrag....

Veröff: DRdA 1988/11 S 235 (Mayer-Maly) = JBl 1987,803 Vgl auch; Veröff: SZ 64/92 = JBl 1992,35 Auch Auch; nur: Nur dann, wenn die vom Dritten vorgenommene Leistungsbestimmung gegen § 879 ABGB verstößt, offenbar unbillig ist oder der...

Auch Auch; nur: Ein Gestaltungsrecht wird regelmäßig durch formlose empfangsbedürftige Willenserklärung ausgeübt, wird mit deren Zugang an den Empfänger wirksam und erlischt mit seiner Ausübung. (T1) Auch; nur: Ein Gestaltungsrecht wird regelmäßig durch formlose empfangsbedürftige Willenserklärung ausgeübt und...

Veröff: EvBl 1980/38 = JBl 1980,151 (zustimmend Bydlinski) Vgl auch; Veröff: SZ 54/164 = MietSlg 33493 = MietSlg 33635(23) Beisatz: Zulässige Wertsicherungsklausel, wenn sich der Kreditgeber eine Erhöhung des Zinssatzes bei einer Änderung der Geldmarktverhältnisse vorbehält. (T1) Veröff:...

Veröff: SZ 2012/41 Vgl auch Auch; Beisatz: Zinsanpassungklauseln gewähren der Bank ein Gestaltungsrecht iSd § 1056 ABGB. Ein solches bedarf zu seiner Ausübung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung. Diese ist bei Zinsanpassungsklauseln Tatbestandsvoraussetzung der Entgeltsänderung. Mit der Offenlegung seiner Faktoren für...