OGH · 3Ob83/79; 3Ob115/85; 3Ob13/88; 5Ob68/94; 7Ob136/98w; 2Ob185/04a; 5Ob214/14b; 5Ob160/19v · 22. Oktober 2019

Veröff: SZ 49/151 = EF 27068 Anm: Veröff: NZ 1980,156 ähnlich; Beisatz: Diese Verbote sollen nicht verhindern, dass der Gläubiger zur Sicherung oder Befriedigung einer Forderung, für dieihm der Liegenschaftseigentümer und der Verbotsberechtigte zur ungeteilten Hand haften, auf...

Veröff: SZ 60/124 = EvBl 1987/154 S 556 = MietSlg 39/29 = RdW 1987,287 = JBl 1987,592 = NZ 1987,297 Veröff: SZ 64/60 Beisatz: Es muss die Durchbrechung des Exekutionshindernisses aufgrund einer bestehenden Solidarverpflichtung dem Exekutionstitel zweifelsfrei zu...

Auch; SZ 53/176 nur: Ein unentgeltlich eingeräumtes Veräußerungs- und Belastungsverbot kann angefochten werden. (T1) SZ 56/30 = EvBl 1983/133 S 472 nur T1 Auch; nur T1 vgl

SZ 59/42 Auch; Beisatz: Es handelt sich aber um keine Belastung im eigentlichen Sinn, sondern um die Verdinglichung einer Eigentumsbeschränkung. (T1) Beis wie T1; Veröff: SZ 62/2 = RdW 1989,126 = ÖBA 1989,825 Auch; Beisatz: Ein Veräußerungsverbot wirkt...

Eine über eine solche Realteilung hinausgehende Verschiebung von Anteilen (etwa durch Zuweisung eines Wohnungseigentumsobjekts an einen der Gatten) bedarf aber der Zustimmung des Verbotsberechtigten. (T1)

Veröff: ImmZ 1975,55 SZ 49/151 Vgl; Beisatz: Hier: Das rechtsgeschäftliche Veräußerungsverbot hindert die Zwangsversteigerung (nur) für die Dauer seines Bestehens. (T1)Beisatz: Hier: Es steht daher der Annahme eines Vermögensgerichtsstands nach § 99 Abs 1 JN nicht entgegen. (T2)

Veröff: ImmZ 1975,55 Beisatz: Zwangsversteigerung (T1) Veröff: SZ 48/66 = MietSlg 27052 Auch; nur: Der Umfang eines Veräußerungsverbotes muß, wenn es sich um ein gesetzliches handelt, dem entsprechenden Gesetz entnommen werden. (T2)Beisatz hier: WBFG 1968 (T3) Vgl auch;...