OGH · 10Os15/78 · 1. März 1978

Vgl auch Auch; Beisatz: Der Inhalt der Gefährlichkeitsprognose unterliegt einer pflichtgemäßen Ermessensentscheidung des Gerichtes und ist ausschließlich mit Berufung bekämpfbar. (T1) Auch Auch; Beis wie T1 Vgl auch Auch; Beisatz: Eine rechtsfehlerhafte Beurteilung der Prognosekriterien (Z 11 zweiter...

Veröff: SSt 47/32 = EvBl 1977/8 S 18 = RZ 1976/119 S 222 nur: Die Beurteilung der Gefährlichkeitsprognose im Sinn des § 21 Abs 1 Ende StGB ist hingegen (als Ermessensentscheidung) ausschließlich mit Berufung bekämpfbar. (T1) nur T1...

Veröff: EvBl 1989/185 S 732 = SSt 60/40 Veröff: JBl 1991,326 Vgl; Beisatz: Eine Handlung, die der Mindeststrafdrohung nicht entspricht, kann auch dann nicht Anlasstat sein, wenn gleichzeitig Taten, die diesem Erfordernis genügen, abgeurteilt werden. (T1) Vgl; Beisatz:...

Vgl Vgl Vgl Vgl; Beisatz: Hier: Amtswegige Wahrnehmung (§ 290 Abs 1 zweiter Satz StPO) von Nichtigkeit aus § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO infolge unzureichender Festellungen zu einer Anlasstat iSd § 21 Abs 1 StGB. (T1) Vgl...

Vgl auch Vgl auch Auch vgl vgl; Beisatz: Hier: Betreffend die Behauptung in der Beschwerde, das Erstgericht habe im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose die Art der (Anlass-)Tat "vernachlässigt". (T1) vgl; Beisatz: hier: Kritik der Beschwerdeführerin, das Erstgericht habe zur...

Beisatz: Ebenso wie Begehung und Subsumtion der Anlasstat(en) ist auch die Zurechnungsfähigkeit stets (also auch in den Fällen des § 21 Abs 1 StGB) Gegenstand der Rechtsrüge und Subsumtions- (Z 9 und 10), nicht aber der Sanktionsrüge. (T1)...

Auch; nur: Wenn ein Teil des Ausspruchs über mehrere einer Einweisung nach § 21 Abs 1 StGB zugrunde liegende Anlasstaten aufgehoben wird, ist der Einweisungsausspruch zwingend zur Gänze aufzuheben. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde soweit sie...

Vgl auch Beisatz: § 345 Abs 1 Z 13 StPO. (T1) Auch Auch Auch Vgl