OGH · 7Ob169/73 · 3. Oktober 1973

Ähnlich; SZ 50/23 nur: Auf Grund eines Urteiles, das die Ersitzung ener Dienstbarkeit feststellt, kann die Einverleibung des Rechtes im öffentlichen Buch erfolgen. Über den Einverleibungsanspruch kann jedoch auch ein Leistungsurteil ergehen. (T1) Auch; nur T1; Beisatz: Hier:...

Veröff: EvBl 1980/22 S 73 Auch

nur: Der Klage auf Duldung und Einverleibung eines Wegerechtes muss nicht ein Plan beigelegt sein. Es genügt, wenn der Inhalt und Umfang des im Grundbuch einzutragenden Rechtes möglichst bestimmt angegeben wurde. (T1); Beisatz: Ein Plan oder eine Situationsskizze...

SZ 50/89 Beisatz: Hier: Ableitung des Überwassers. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Der Beklagte ist zum unbeschränkten Bezug des Wassers aus der Quelle berechtigt, selbst wenn er das Wasser nicht zur Deckung des Bedarfs des herrschenden Gutes verwendete, sondern...

Veröff: SZ 67/27

EvBl 1968/318 S 516 = SZ 41/29 Auch; nur: Rechts- und Parteifähigkeit des Personenkreises "Jedermann", für den im Grundbuch die Dienstbarkeit des Wasserschöpfrechtes einverleibt ist. (T1) = SZ 60/216 Vgl aber; Beisatz: Im Fall der Benützung eines Weges...

Veröff: NZ 1982,140 = EvBl 1982/193 S 659 Auch; nur: Mit dem Wasserschöpfrecht ist aber in aller Regel ein Wegerecht als Felddienstbarkeit verbunden. (T1) Beisatz: Bei einem Wasserschöpfrecht handelt es sich immer um eine Felddienstbarkeit im Sinne des...

Veröff: HS 8027/7 Veröff: IndS 1975 H5/960 = Arb 9256 = ZAS 1975,182 = SozM IA/1083 Veröff: SZ 48/116 = EvBl 1976/95 S 184 Auch; Beisatz: Das Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses führt zur Abweisung der Klage als unbegründet. Das...