OGH · 7Ob571/95 · 22. November 1995

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: SZ 31/71 nur: Zum Erwerb des Besitzes eines Rechtes an einer Liegenschaft (als Voraussetzung der Ersitzung) ist nicht nur der Wille des Besitzers, ein Recht auszuüben, sondern außerdem erforderlich, dass die Leistung oder Duldung durch den Grundeigentümer...

Veröff: JBl 1983,480 (zustimmend Pfersmann) Beisatz: Der erforderliche Besitzwille muss sich aus äußerem Verhalten ergeben, bloßes damit nicht im Einklang stehendes inneres Vorhaben stellt noch keinen Besitzwillen her. (T1) Auch; nur: Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem...

Veröff: EvBl 1978/1 S 15 = JBl 1978,257 nur: Es genügt, wenn der Bestand des Rechtsbesitzes am Beginn und Ende und der Ersitzungszeit feststeht, während der Gegner einen in deren Verlauf eingetretenen Verlust des Besitzes oder eine Unterbrechung...

Vgl auch Veröff: SZ 74/57

Veröff: SZ 55/19 Veröff: SZ 55/30 Auch; nur: Die Besitzausübung muss beim Rechtsbesitz so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, erkennen kann, dass ein individuelles Recht ausgeübt wird. (T1); Beisatz: Und nicht eine bloß sich...

Auch Auch; Veröff: SZ 69/180 Vgl auch Auch; Beisatz: Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es dagegen nicht an. (T1) Vgl auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1; nur:...

Veröff: SZ 66/59 Beisatz: Dass die Absicht der Rechtsausübung überhaupt fehlt, hat der Gegner zu beweisen. (T1) nur: Die Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer. (T2) Auch; Veröff: SZ 69/135 nur: Seine Sache...

Veröff: SZ 66/59 Beisatz: Dass die Absicht der Rechtsausübung überhaupt fehlt, hat der Gegner zu beweisen. (T1) nur: Die Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer. (T2) Auch; Veröff: SZ 69/135 nur: Seine Sache...

Veröff: EvBl 1994/86 S 426 = JBl 1994,119 = WoBl 1994,70 (Würth) Auch; nur: Die Bestimmung des § 886 ABGB über das Erfordernis der Unterschrift ist nicht nur auf Verträge, sondern auch auf einseitige Erklärungen anzuwenden. (T1) Auch;...

nur: Der Klage auf Duldung und Einverleibung eines Wegerechtes muss nicht ein Plan beigelegt sein. Es genügt, wenn der Inhalt und Umfang des im Grundbuch einzutragenden Rechtes möglichst bestimmt angegeben wurde. (T1); Beisatz: Ein Plan oder eine Situationsskizze...

Veröff: MietSlg 7840 Auch; Veröff: MietSlg 15043 Auch; Veröff: MietSlg 16066 Veröff: JBl 1967,84 Vgl; Beisatz: Abgrenzung zu Punktation. (T1) Veröff: MietSlg 19077 Ähnlich; Veröff: MietSlg 19075 Beisatz: Der Umstand allein, dass die Parteien die Errichtung einer schriftlichen...

Veröff: JBl 1988,730 nur: Das Ausmaß des Rechtserwerbes gemäß § 1460 richtet sich nach dem Umfang des ausgeübten Besitzes. (T1) Veröff: JBl 1992,180 vgl; Beisatz: Hier: Dienstbarkeit, Grundstück zum Baden, als Liege- und Spielwiese und für andere Freizeitaktivitäten...

Veröff: SZ 2002/68 Beisatz: „Unterschriftlichkeit" erfordert in der Regel die eigenhändige Unterschrift unter dem Text. (T1) Auch; Beis wie T1 Beisatz: Hier: Schriftform nach § 16 Abs 1 Z 5 MRG. (T2) Veröff: SZ 2010/115 Auch; Beisatz: Hier:...

Veröff: JBl 1988,730 Auch nur: Dienstbarkeiten sind beschränkte dingliche Nutzungsrechte an fremden Sachen. (T1) Veröff: SZ 69/180 Auch; Beisatz: Auch das Benützen des Mauerwerkes eines anderen durch das Anbringen und Belassen einer Kletterpflanze stellt eine Dienstbarkeit dar. (T2);...