OGH · 1Ob1/94; 1Ob198/99w; 7Ob270/05i · 5. Juli 2006

Veröff: EvBl 1980/22 S 73 Auch

nur: Eine lastenfreie Abschreibung ohne Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten ist nur zulässig, wenn feststeht, dass sich die Dienstbarkeit nicht länger auch auf das abzuschreibende Trennstück erstreckt. (T1) Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Auch; nur T1 Auch; Beisatz: Liegt...

SZ 50/61 Vgl auch; Beisatz: Die lastenfreie Abschreibung von Teilstücken, auf denen persönliche Dienstbarkeiten haften, kann nur mit Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten erfolgen. (T1); Beisatz: Diese Grundsätze sind auch bei nachträglicher Begründung von Wohnungseigentum anzuwenden, wenngleich hiebei eine Abschreibung...

Veröff: SZ 57/31 = JBl 1985,100 Vgl auch Auch

nur: Die Vereinbarung einer Reallast erlangt durch die Verbücherung dingliche Wirkung und trifft nach der Natur des Rechtes den jeweiligen Eigentümer des Grundstückes. (T1) Teilweise abweichend; Beisatz: Die analoge Anwendbarkeit des § 847 Satz 2 ABGB und §...

SZ 50/89 Beisatz: Hier: Ableitung des Überwassers. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Der Beklagte ist zum unbeschränkten Bezug des Wassers aus der Quelle berechtigt, selbst wenn er das Wasser nicht zur Deckung des Bedarfs des herrschenden Gutes verwendete, sondern...

Veröff: EvBl 1982/161 S 320 Auch; Veröff: NZ 1985,74 = JBl 1985,368 (K Böhm) nur: Bei der Verbücherung von Eigentumsänderungen im vereinfachten Verfahren nach §§ 15 ff LiegTeilG ist die Mitübertragung von bücherlichen Rechten bzw Lasten ausgeschlossen. §...

Veröff: EvBl 1967/275 S 358 Beisatz: Die Abschreibung einzelner Teilstücke unter Mitübertragung der Dienstbarkeit ist auch dann zulässig, wenn die Dienstbarkeit ihrem Wesen nach auf der neuen Liegenschaft nicht ausgenützt werden kann. (T1) Veröff: MietSlg 19023 = JBl...