OGH · 2Ob584/53 · 7. Januar 1954

Beisatz: Für Schenkungsverträge über Sachen ist daher grundsätzlich der Eigentumsübergang der geschenkten Sache entscheidend. Um systemwidrige Ergebnisse bei der Bewertung zu vermeiden, ist das Vermögensopfer jedoch spätestens mit dem Tod des Geschenkgebers als erbracht anzusehen, da bei der...

Veröff: SZ 2021/61 Beisatz: Vermögensopfer wird auch durch ein Besitznachfolgerecht nicht verhindert, wenn die Liegenschaft bei einem früheren Ableben des Geschenknehmers wieder an den Geschenkgeber fällt. (T1)

Veröff: SZ 65/39 = JBl 1992,645 = NZ 1993,12 Auch Beisatz: Bei Überschuldung des Nachlasses kann das sogar zum Untergang des im Rahmen des Schenkungspflichtteils geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs führen (1 Ob 525/92). (T1) Vgl; Beisatz: Ein überschuldeter Nachlass...

Veröff: SZ 57/90 = NZ 1984,132 Vgl auch; Beisatz: Der für den Todestag ermittelte Schenkungspflichtteil des Geschenknehmers ist nur nach dem gesetzlichen Zinsfluss zu verzinsen. (T1) Veröff: NZ 1993,13 Auch Vgl auch; Beisatz: Bei Ausmittlung des Schenkungspflichtteiles ist...

EvBl 1958/218 S 351 Teilweise gegenteilig; Beisatz: Der in obiger Entscheidung ausgesprochene Satz, daß es den Erben nur dann, wenn der Erblasser einen Noterben mit Stillschweigen übergangen habe, offenstehe zu beweisen, daß sich der Übergangene einer im Gesetz...

SZ 38/194 Auch