OGH · 1Ob185/65; 1Ob644/80 · 10. September 1980

Beisatz: Für Schenkungsverträge über Sachen ist daher grundsätzlich der Eigentumsübergang der geschenkten Sache entscheidend. Um systemwidrige Ergebnisse bei der Bewertung zu vermeiden, ist das Vermögensopfer jedoch spätestens mit dem Tod des Geschenkgebers als erbracht anzusehen, da bei der...

Veröff: SZ 23/232 Beisatz: Diese Rechtsansicht ist nicht offenbar gesetzwidrig im Sinne des § 16 AußStrG. (T1) Veröff: SZ 39/24 Beisatz: Das Recht nach § 951 ABGB steht einer in ihrem Pflichtteil verkürzten Person unabhängig davon zu, ob...

Veröff: SZ 2021/61 Beisatz: Vermögensopfer wird auch durch ein Besitznachfolgerecht nicht verhindert, wenn die Liegenschaft bei einem früheren Ableben des Geschenknehmers wieder an den Geschenkgeber fällt. (T1)

NZ 1971,45 EvBl 1975/111 S 215 nur: Zur Anfechtung des von einem handlungsunfähigen Erblasser abgeschlossenen Vertrages sind nach dessen Tod nur seine Verlassenschaft, vertreten durch einen Kurator, legitimiert. (T1) Vgl auch Auch; Beisatz: Der Anspruch auf Anfechtung eines...

Veröff: SZ 65/39 = JBl 1992,645 = NZ 1993,12 Auch Beisatz: Bei Überschuldung des Nachlasses kann das sogar zum Untergang des im Rahmen des Schenkungspflichtteils geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs führen (1 Ob 525/92). (T1) Vgl; Beisatz: Ein überschuldeter Nachlass...

Veröff: SZ 57/90 = NZ 1984,132 Vgl auch; Beisatz: Der für den Todestag ermittelte Schenkungspflichtteil des Geschenknehmers ist nur nach dem gesetzlichen Zinsfluss zu verzinsen. (T1) Veröff: NZ 1993,13 Auch Vgl auch; Beisatz: Bei Ausmittlung des Schenkungspflichtteiles ist...

Veröff: SZ 2020/46