Staatsverträge

Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Änderung (Dänemark)

Notenwechsel zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreiches Dänemark über die Abänderung des Übereinkommens über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht zwischen Österreich und Dänemark, BGBl. Nr. 192/1955.

Vertrag – DänemarkFassung seit 1. Mai 1958RIS-Stand 15. Oktober 2015

RIS-Gesetzesnummer 10005260 · BGBl. Nr. 29/1959 · 49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1 FÜR DIE

Fassung: 1. Mai 1958 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Änderung (Dänemark)?

  • KernaussageArt. 1 Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Änderung (Dänemark) behandelt "FÜR DIE" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Mit Bezug auf das Abkommen vom 12. Juli 1957 zwischen Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden über...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

DER BUNDESMINISTER

FÜR DIE

AUSWÄRTIGEN ANGELEGENHEITEN

Herr Geschäftsträger!

Ich beehre mich, Herr Geschäftsträger, den Empfang Ihrer Note vom 18. Juni 1958, welche folgenden Wortlaut hat, zu bestätigen:

(Anm.: Es folgt der Text der Note)

Ich habe die Ehre, Ihnen, Herr Geschäftsträger, mitzuteilen, daß die österreichische Regierung, von den gleichen Absichten geleitet, die in der Note, die ich mich zu beantworten beehre, zum Ausdruck kommen, mit dem Inhalt derselben einverstanden ist und den Austausch der Noten als Abschluß einer Vereinbarung zwischen unserer beiden Regierungen betrachtet.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Geschäftsträger, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Figl

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelDER BUNDESMINISTER
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Änderung (Dänemark) in einfachen Worten?

Art. 1 Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Änderung (Dänemark) behandelt "FÜR DIE" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Was hat die Bestimmung mit Leistungsbeurteilung zu tun?

Die Bestimmung kann für Fragen rund um Beurteilung, Leistungsfeststellung, Noten oder Prüfungsergebnisse relevant sein. Entscheidend ist der konkrete Absatz und die dazu passende Fassung.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Mai 1958 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
15. Oktober 2015
Fassung seit
1. Mai 1958
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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