Staatsverträge

Aufhebung der Sichtvermerkspflicht - Änderung (Dänemark)

Notenwechsel zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreiches Dänemark über die Abänderung des Übereinkommens über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht zwischen Österreich und Dänemark, BGBl. Nr. 192/1955.

Vertrag – DänemarkIn Kraft seit 1. Mai 1958RIS-Stand 15. Oktober 2015

RIS-Gesetzesnummer 10005260 · BGBl. Nr. 29/1959 · 49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke · Original im RIS öffnen

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Gesamte Rechtsvorschrift

Art. 1

Art. 1 FÜR DIE

Fassung: 1. Mai 1958 bis laufend

DER BUNDESMINISTER

FÜR DIE

AUSWÄRTIGEN ANGELEGENHEITEN

Herr Geschäftsträger!

Ich beehre mich, Herr Geschäftsträger, den Empfang Ihrer Note vom 18. Juni 1958, welche folgenden Wortlaut hat, zu bestätigen:

(Anm.: Es folgt der Text der Note)

Ich habe die Ehre, Ihnen, Herr Geschäftsträger, mitzuteilen, daß die österreichische Regierung, von den gleichen Absichten geleitet, die in der Note, die ich mich zu beantworten beehre, zum Ausdruck kommen, mit dem Inhalt derselben einverstanden ist und den Austausch der Noten als Abschluß einer Vereinbarung zwischen unserer beiden Regierungen betrachtet.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Geschäftsträger, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Figl