Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR)

ABKOMMEN zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Bundesregierung der Bundesrepublik Jugoslawien über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen

Vertrag – Jugoslawien/BRFassung seit 1. August 2002RIS-Stand 23. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 20002121 · BGBl. III Nr. 151/2002 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 11

Art. 11 Artikel 11

Fassung: 1. August 2002 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR)?

  • KernaussageArt. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR) behandelt "Artikel 11" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Dieses Abkommen findet auf Investitionen Anwendung, die Investoren der einen Vertragspartei in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 11

Anwendung des Abkommens

(1) Dieses Abkommen findet auf Investitionen Anwendung, die Investoren der einen Vertragspartei in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der anderen Vertragspartei in deren Hoheitsgebiet sowohl vor als auch nach dem In-Kraft-Treten dieses Abkommens getätigt haben.

(2) Ist dieses Abkommen mit dem jeweils geltenden Rechtsbestand der Europäischen Union unvereinbar, werden die Vertragsparteien das Abkommen soweit erforderlich ändern.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
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Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR) in einfachen Worten?

Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR) behandelt "Artikel 11" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
23. November 2015
Fassung seit
1. August 2002
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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