Art. 1
Art. 1 Artikel 1
Fassung: 1. August 2002 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR)?
- KernaussageArt. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR) behandelt "Artikel 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdWichtig ist: Für die Zwecke dieses Abkommens
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 1
Definitionen
Für die Zwecke dieses Abkommens
(1) umfasst der Begriff „Investition“ alle Vermögenswerte, die durch einen Investor einer Vertragspartei auf dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Rechtsvorschriften der Letztgenannten veranlagt wurden, und insbesondere, aber nicht ausschließlich:
(2) bezeichnet der Begriff „Investor“
(3) bezeichnet der Begriff „Erträge“ diejenigen Beträge, die eine Investition erbringt, und insbesondere, aber nicht ausschließlich, Gewinne, Zinsen, Kapitalzuwächse, Dividenden, Tantiemen, Patent- und Lizenzgebühren und andere ähnliche Entgelte.
(4) bezeichnet der Begriff „Hoheitsgebiet“ sowohl das durch die Landesgrenzen umschlossene Gebiet als auch die Gewässer der Meeresgebiete und den Meeresuntergrund außerhalb der Territorialgewässer, über die die Vertragspartei in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht Hoheitsrechte oder Hoheitsgewalt ausübt.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR) in einfachen Worten?
Art. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Jugoslawien/BR) behandelt "Artikel 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. August 2002 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 23. November 2015
- Fassung seit
- 1. August 2002
- Fassung bis
- laufend
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