Art. 11
Art. 11 ARTIKEL 11
Fassung: 1. Juni 2002 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Belarus)?
- KernaussageArt. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Belarus) behandelt "ARTIKEL 11" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer Vertragspartei gemäß ihren geltenden Rechtsvorschriften von Investoren der anderen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Dieses Abkommen gilt für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer Vertragspartei gemäß ihren geltenden Rechtsvorschriften von Investoren...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
ARTIKEL 11
Anwendung des Abkommens
(1) Dieses Abkommen gilt für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer Vertragspartei gemäß ihren geltenden Rechtsvorschriften von Investoren der anderen Vertragspartei sowohl vor als auch nach dem In-Kraft-Treten dieses Abkommens vorgenommen wurden oder werden.
(2) Die Vertragsparteien sind an dieses Abkommen insofern nicht gebunden, als es mit dem zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden acquis im Rechtsbereich der Europäischen Union (EU) unvereinbar ist.
(3) Im Falle von Unklarheiten über die Auswirkungen des Absatzes 2, treten die Vertragsparteien in Konsultationen ein.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Belarus) in einfachen Worten?
Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Belarus) behandelt "ARTIKEL 11" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen ist Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Belarus) relevant?
Für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer Vertragspartei gemäß ihren geltenden Rechtsvorschriften von Investoren der anderen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. Juni 2002 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 23. November 2015
- Fassung seit
- 1. Juni 2002
- Fassung bis
- laufend
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