Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien)

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER TUNESISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ DER INVESTITIONEN

Vertrag – TunesienFassung seit 1. Januar 1997RIS-Stand 17. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 10007857 · BGBl. Nr. 694/1996 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 5

Art. 5 Artikel 5

Fassung: 1. Januar 1997 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 5 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien)?

  • KernaussageArt. 5 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien) behandelt "Artikel 5" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Jede Vertragspartei gewährleistet den Investoren der anderen Vertragspartei ohne ungebührliche Verzögerung den freien Transfer in frei...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 5

Transfer

(1) Jede Vertragspartei gewährleistet den Investoren der anderen Vertragspartei ohne ungebührliche Verzögerung den freien Transfer in frei konvertierbarer Währung der im Zusammenhang mit einer Investition stehenden Zahlungen, und insbesondere, aber nicht ausschließlich,

(2) Die Zahlungen gemäß diesem Artikel erfolgen zu den Wechselkursen, die am Tage der Transferzahlung gelten.

(3) Ungeachtet der Bestimmungen des Absatzes 1, kann die eine oder die andere Vertragspartei:

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 5 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien) in einfachen Worten?

Art. 5 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien) behandelt "Artikel 5" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
17. November 2015
Fassung seit
1. Januar 1997
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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