Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien)

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER TUNESISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ DER INVESTITIONEN

Vertrag – TunesienFassung seit 1. Januar 1997RIS-Stand 17. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 10007857 · BGBl. Nr. 694/1996 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1 Artikel 1

Fassung: 1. Januar 1997 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien)?

  • KernaussageArt. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien) behandelt "Artikel 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdWichtig ist: Für die Zwecke dieses Abkommens

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 1

Definitionen

Für die Zwecke dieses Abkommens

(1) umfaßt der Begriff „Investitionen“ sämtliche Vermögenswerte aller Art, welche im Gastland gemäß dessen Rechtsvorschriften veranlagt oder anerkannt wurden, und insbesondere, aber nicht ausschließlich:

(2) bezeichnet der Begriff „Investor“:

(3) bezeichnet der Begriff „Erträge“ diejenigen Beträge, die eine Investition erbringt, und insbesondere, aber nicht ausschließlich, Gewinne, Zinsen, Dividenden, Tantiemen, Lizenzgebühren und andere Entgelte;

(4) umfaßt der Begriff „Enteignung“ auch eine Verstaatlichung oder jede sonstige Maßnahme mit gleicher Wirkung;

(5) bezeichnet der Begriff „Hoheitsgebiet“

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuAufnahme, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Nächster ParagraphArt. 2 Artikel 2

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien) in einfachen Worten?

Art. 1 Abkommen über die Förderung und den Schutz der Investitionen (Tunesien) behandelt "Artikel 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 1997 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
17. November 2015
Fassung seit
1. Januar 1997
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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