Art. 1
Art. 1 ARTIKEL 1
Fassung: 1. Oktober 2009 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 1 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Tschechische R)?
- KernaussageArt. 1 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Tschechische R) behandelt "ARTIKEL 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: „Klassifizierte Informationen“ sind jegliche Informationen, unabhängig von ihrer Form, die gemäß dem anwendbaren innerstaatlichen Recht als...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
ARTIKEL 1
BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
Im Sinne dieses Abkommens:
„Klassifizierte Informationen“ sind jegliche Informationen, unabhängig von ihrer Form, die gemäß dem anwendbaren innerstaatlichen Recht als solche eingestuft und gekennzeichnet worden sind, um ihren Schutz vor unbefugter Preisgabe, missbräuchlicher Verwendung und Verlust zu gewährleisten.
„Anwendbares innerstaatliches Recht“ sind alle Gesetze und sonstigen Vorschriften entweder der Republik Österreich oder der Tschechischen Republik.
„Herausgeber“ ist die herausgebende Partei sowie jede ihrer Hoheitsgewalt unterstehende natürliche oder juristische Person, die klassifizierte Informationen freigibt.
„Empfänger“ ist die empfangende Partei sowie jede ihrer Hoheitsgewalt unterstehende natürliche oder juristische Person, die klassifizierte Informationen empfängt.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Tschechische R) in einfachen Worten?
Art. 1 Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Tschechische R) behandelt "ARTIKEL 1" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Oktober 2009 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 24. März 2015
- Fassung seit
- 1. Oktober 2009
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 3. Oktober 2026 05:37
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