Verordnungen

Geschäftsordnung des Unabhängigen Beirates für Zivildienstbeschwerdeangelegenheiten

Verordnung der Bundesregierung über die Geschäftsordnung des Unabhängigen Beirates für Zivildienstbeschwerdeangelegenheiten (ZDBR-GO)

ZDBR-GOVerordnungFassung seit 1. Januar 1992RIS-Stand 24. April 2018

RIS-Gesetzesnummer 10005793 · BGBl. Nr. 706/1991 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 304/2013 · 44 Zivildienst · Original im RIS öffnen

Art. 3 § 17

Art. 3 § 17 Artikel III

Fassung: 1. Januar 1992 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 3 § 17 ZDBR-GO?

  • KernaussageArt. 3 § 17 ZDBR-GO behandelt "Artikel III" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Zum Bezugszeitraum vgl. Art. II § 16 Abs. 2, BGBl. Nr. 706/1991

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel III

Außerkrafttreten

§ 17. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnungen der Bundesregierung über die Geschäftsordnung der Zivildienstkommission und der Zivildienstoberkommission beim Bundesministerium für Inneres, BGBl. Nr. 613/1981 idF BGBl. Nr. 680/1988 und BGBl. Nr. 614/1981 idF BGBl. Nr. 681/1988, außer Kraft.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphArt. 2 § 16 Artikel II
Nächster ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 3 § 17 ZDBR-GO in einfachen Worten?

Art. 3 § 17 ZDBR-GO behandelt "Artikel III" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 1992 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
26. März 2014
Fassung seit
1. Januar 1992
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 304/2013
  • BGBl. II Nr. 348/2010

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

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