Verordnungen

Geschäftsordnung des Unabhängigen Beirates für Zivildienstbeschwerdeangelegenheiten

Verordnung der Bundesregierung über die Geschäftsordnung des Unabhängigen Beirates für Zivildienstbeschwerdeangelegenheiten (ZDBR-GO)

ZDBR-GOVerordnungFassung seit 16. Oktober 2013RIS-Stand 24. April 2018

RIS-Gesetzesnummer 10005793 · BGBl. Nr. 706/1991 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 304/2013 · 44 Zivildienst · Original im RIS öffnen

Art. 2 § 16

Art. 2 § 16 Artikel II

Fassung: 16. Oktober 2013 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 2 § 16 ZDBR-GO?

  • KernaussageArt. 2 § 16 ZDBR-GO behandelt "Artikel II" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1992 in Kraft.

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel II

Inkrafttreten

§ 16. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1992 in Kraft.

(2) Der Titel der Verordnung, § 1 Abs. 1 bis 4, die Überschrift des § 2, § 2 Abs. 1 und 4, 3 Abs. 2 und 4, 4 Abs. 2, 3, 5 (neu) bis 7 (neu), 7 Abs. 2 Z 1 und 2, 8, 12 Abs. 1, 3 und 4, 13 Abs. 2, 14 Abs. 1, 15 Z 2, 4 und 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 348/2010 treten mit 15. November 2010 in Kraft. Gleichzeitig treten die §§ 7 Abs. 2 Z 3 und 4, 10 Abs. 5 und 6 sowie 16 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 706/1991 außer Kraft.

(3) Der Titel sowie § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 1 Z 1 und Z 3, § 1 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4, die Überschrift des § 2, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 2, Abs. 4 und Abs. 6, § 4 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 5, § 7 Abs. 2, § 8, § 12 Abs. 1, Abs. 3, Abs. 4, § 12 Abs. 1 Z 1, § 13 Abs. 2, § 14 Abs. 1, § 15 Z 2, Z 4 und Z 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 304/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Nächster ParagraphArt. 3 § 17 Artikel III

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 2 § 16 ZDBR-GO in einfachen Worten?

Art. 2 § 16 ZDBR-GO behandelt "Artikel II" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
26. März 2014
Fassung seit
16. Oktober 2013
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 304/2013
  • BGBl. II Nr. 348/2010

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