§ 6
§ 6 .
Fassung: 20. April 1919 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 6 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes?
- Kernaussage§ 6 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/16 Sonstiges Verfassungsrecht
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
§ 6.
Bereits vor Inkrafttreten dieser Vollzugsanweisung erfolgte Eintragungen in Geburts-, Ehe- und Sterbematriken, in öffentliche Bücher (Grundbuch, Bergbuch, Wasserbuch usw.), dann in öffentliche Register (Handelsregister, Genossenschaftsregister usw.), die mit den Bestimmungen dieser Vollzugsanweisung nicht im Einklange stehen, sind von Amts wegen nicht abzuändern; für die Erteilung von Abschriften und Auszügen (Zeugnissen) bleiben die ursprünglichen Eintragungen maßgebend, insolange die Richtigstellung nicht durchgeführt ist. Neueintragungen haben jedoch den Bestimmungen dieser Vollzugsanweisung zu entsprechen. Für Eintragungen in die öffentlichen Bücher bei Personen, deren Namens- oder Titelbezeichnung geändert wurde, genügt die Bestätigung ihrer Identität im Beglaubigungsvermerk.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 6 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes in einfachen Worten?
§ 6 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 20. April 1919 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 24. November 2022
- Fassung seit
- 20. April 1919
- Fassung bis
- laufend
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