Verordnungen

Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes

Vollzugsanweisung des Staatsamtes für Inneres und Unterricht und des Staatsamtes für Justiz, im Einvernehmen mit den beteiligten Staatsämtern vom 18. April 1919, über die Aufhebung des Adels und gewisser Titel und Würden.

VerordnungFassung seit 20. April 1919RIS-Stand 24. November 2022

RIS-Gesetzesnummer 10000035 · StGBl. Nr. 237/1919 · 10/16 Sonstiges Verfassungsrecht · Original im RIS öffnen

§ 4

§ 4 .

Fassung: 20. April 1919 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 4 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes?

  • Kernaussage§ 4 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/16 Sonstiges Verfassungsrecht

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

§ 4.

Unter die aufgehobenen Titel fallen nicht die den öffentlichen Angestellten verliehenen staatlichen Amtstitel, insbesondere nicht die den Staatsangestellten verliehenen Titel höherer Rangsklassen, sowie die Titel der V. und VI. Rangsklasse (Hofrat, Regierungsrat), bei Professoren der Hoch- und Mittelschulen oder bei Beamten der Handels- und Gewerbekammern u. dgl.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel§ 4.
Gehört thematisch zuBeurteilung, Organisation, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 3 .
Nächster Paragraph§ 5 .

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes in einfachen Worten?

§ 4 Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes behandelt "." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 20. April 1919 bis laufend.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
24. November 2022
Fassung seit
20. April 1919
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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