Verordnungen

Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung

Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung

VerordnungFassung seit 17. Mai 1991RIS-Stand 13. Juli 2016

RIS-Gesetzesnummer 10009777 · BGBl. Nr. 242/1991 · 70/01 Schulverwaltung, Schulaufsicht · Original im RIS öffnen

§ 4

§ 4 Briefwahl

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 4 Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung?

  • Kernaussage§ 4 Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung behandelt "Briefwahl" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die zur Briefwahl Berechtigten haben ihre ausgefüllten Stimmzettel der Wahlkommission auf dem Postweg zu übermitteln. Die...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Briefwahl

§ 4. Die zur Briefwahl Berechtigten haben ihre ausgefüllten Stimmzettel der Wahlkommission auf dem Postweg zu übermitteln. Die Stimmzettel müssen sich in dem durch die Wahlkommission zugesendeten Wahlkuvert befinden. Das Wahlkuvert ist vom Wahlberechtigten in den von der Wahlkommission übermittelten Briefumschlag zu legen. Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses ist der Briefumschlag zu verschließen. Der verschlossene Briefumschlag ist so rechtzeitig zu übermitteln, daß er vor der Stimmenauszählung bei der Wahlkommission einlangt. Später einlangende Stimmzettel sind bei der Stimmenauszählung nicht zu berücksichtigen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung in einfachen Worten?

§ 4 Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung behandelt "Briefwahl" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 17. Mai 1991 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
13. Juli 2016
Fassung seit
17. Mai 1991
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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