Verordnungen

Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung

Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung

VerordnungIn Kraft seit 17. Mai 1991RIS-Stand 13. Juli 2016

RIS-Gesetzesnummer 10009777 · BGBl. Nr. 242/1991 · 70/01 Schulverwaltung, Schulaufsicht · Original im RIS öffnen

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Gesamte Rechtsvorschrift

§ 1

§ 1 Wahlberechtigung

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Wahlberechtigung

§ 1. Wahlberechtigt für die Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung sind die Schulsprecher – im Fall der Verhinderung deren Stellvertreter (§ 8 Abs, 2 SchVG) – folgender Schulartbereiche

§ 2

§ 2 Beschaffenheit der Stimmzettel

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Beschaffenheit der Stimmzettel

§ 2. Stimmzettel, Wahlkuverts und Briefumschläge für die Wahl der Zentrallehranstaltenschülervertretung müssen die gleiche Größe, Farbe und Beschaffenheit aufweisen. Die Stimmzettel sind entsprechend der Anlage zu gestalten.

§ 3

§ 3 Zusendung der Stimmzettel an die Wahlberechtigten

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Zusendung der Stimmzettel an die Wahlberechtigten

§ 3. Beim Bundesministerium für Unterricht und Kunst ist für die Wahl in die Zentrallehranstaltenschülervertretung eine Wahlkommission (§§ 10 und 27 SchVG) einzurichten. Die Wahlkommission hat gleichzeitig mit der Wahlausschreibung (§§ 9, 12 und 27 SchVG) jedem Wahlberechtigten an die betreffende Schule zuzustellen:

§ 4

§ 4 Briefwahl

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Briefwahl

§ 4. Die zur Briefwahl Berechtigten haben ihre ausgefüllten Stimmzettel der Wahlkommission auf dem Postweg zu übermitteln. Die Stimmzettel müssen sich in dem durch die Wahlkommission zugesendeten Wahlkuvert befinden. Das Wahlkuvert ist vom Wahlberechtigten in den von der Wahlkommission übermittelten Briefumschlag zu legen. Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses ist der Briefumschlag zu verschließen. Der verschlossene Briefumschlag ist so rechtzeitig zu übermitteln, daß er vor der Stimmenauszählung bei der Wahlkommission einlangt. Später einlangende Stimmzettel sind bei der Stimmenauszählung nicht zu berücksichtigen.

§ 5

§ 5 Personenbezogene Bezeichnungen

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 5. Personenbezogene Bezeichnungen in dieser Verordnung gelten jeweils auch in ihrer weiblichen Form.

§ 6

§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 6. Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung BGBl. Nr. 235/1981 außer Kraft.

Anl. 1

Anl. 1

Fassung: 17. Mai 1991 bis laufend