§ 4
§ 4 Sicherheitsgenehmigung
Fassung: 29. April 2021 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 4 AVO Verkehr 2017?
- Kernaussage§ 4 AVO Verkehr 2017 behandelt "Sicherheitsgenehmigung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Im Rahmen des Nachweises gemäß §§ 199, 201 und 202 des Eisenbahngesetzes ist jeweils auch die...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Sicherheitsgenehmigung
§ 4. (1) Im Rahmen des Nachweises gemäß §§ 199, 201 und 202 des Eisenbahngesetzes ist jeweils auch die Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes zu überprüfen und nachzuweisen.
(2) Nachweise gemäß Abs. 1 haben zum Nachweis der Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes insbesondere zu umfassen:
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 AVO Verkehr 2017 in einfachen Worten?
§ 4 AVO Verkehr 2017 behandelt "Sicherheitsgenehmigung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 29. April 2021 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 28. April 2021
- Fassung seit
- 29. April 2021
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 490/2021
- BGBl. II Nr. 188/2021
- BGBl. II Nr. 288/2018
- BGBl. II Nr. 307/2017
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Rückverweise
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