Verordnungen

ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017

Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Berücksichtigung der Erfordernisse des ArbeitnehmerInnenschutzes und über den Nachweis der Einhaltung in Genehmigungsverfahren des Verkehrswesens (ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 – AVO Verkehr 2017)

AVO Verkehr 2017VerordnungFassung seit 22. November 2018RIS-Stand 29. November 2021

RIS-Gesetzesnummer 20007661 · BGBl. II Nr. 17/2012 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 307/2017 · 60/02 Arbeitnehmerschutz · Original im RIS öffnen

§ 10

§ 10 Konzessionsverlängerung, Generalrevision

Fassung: 22. November 2018 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 10 AVO Verkehr 2017?

  • Kernaussage§ 10 AVO Verkehr 2017 behandelt "Konzessionsverlängerung, Generalrevision" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Arbeitnehmer und Arbeitgeber, soweit diese Bestimmung auf das konkrete Rechtsverhältnis angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Im Rahmen des Nachweises des sicheren und ordnungsgemäßen Betriebes gemäß § 28 Abs. 2 des Seilbahngesetzes...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Konzessionsverlängerung, Generalrevision

§ 10. (1) Im Rahmen des Nachweises des sicheren und ordnungsgemäßen Betriebes gemäß § 28 Abs. 2 des Seilbahngesetzes oder im Rahmen der Generalrevision gemäß § 49a des Seilbahngesetzes ist jeweils auch die Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes zu überprüfen und nachzuweisen.

(2) Nachweise gemäß Abs. 1 haben zum Nachweis der Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes insbesondere zu umfassen:

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 9 Betriebsbewilligung
Nächster Paragraph§ 11 4. Teil

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 10 AVO Verkehr 2017 in einfachen Worten?

§ 10 AVO Verkehr 2017 behandelt "Konzessionsverlängerung, Generalrevision" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 22. November 2018 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
22. November 2018
Fassung seit
22. November 2018
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 490/2021
  • BGBl. II Nr. 188/2021
  • BGBl. II Nr. 288/2018
  • BGBl. II Nr. 307/2017

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

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