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Bundesgesetze

Patientenverfügungs-Gesetz

Bundesgesetz über Patientenverfügungen (Patientenverfügungs-Gesetz – PatVG)

PatVGBundesgesetzFassung seit 20. Juli 2024RIS-Stand 19. Juli 2024

RIS-Gesetzesnummer 20004723 · BGBl. I Nr. 55/2006 · 82/02 Gesundheitsrecht allgemein · Original im RIS öffnen

§ 14d

§ 14d Technische Spezifikation und Umsetzung

Fassung: 20. Juli 2024 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 14d PatVG?

  • Kernaussage§ 14d PatVG behandelt "Technische Spezifikation und Umsetzung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Technische Spezifikation und Umsetzung

§ 14d. Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz kann im Sinn des § 28a GTelG 2012 mit Verordnung Folgendes festlegen:

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel4. Abschnitt
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 14c Grundsätze der Datenverarbeitung
Nächster Paragraph§ 15 Verwaltungsstrafbestimmung zum Schutz vor Missbrauch
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 13Pflichten des Patienten§ 11Sonstige Inhalte§ 14cGrundsätze der Datenverarbeitung§ 7Erneuerung§ 6Errichtung

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 14d PatVG in einfachen Worten?

§ 14d PatVG behandelt "Technische Spezifikation und Umsetzung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 20. Juli 2024 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
19. Juli 2024
Fassung seit
20. Juli 2024
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 105/2024 (NR: GP XXVII RV 2530 AB 2663 S. 272. BR: 11527 AB 11578 S. 970.)
  • BGBl. I Nr. 12/2019 (NR: GP XXVI RV 337 AB 440 S. 57. BR: AB 10118 S. 888.)
  • BGBl. I Nr. 100/2018 (NR: GP XXVI RV 329 AB 413 S. 57. BR: 10079 AB 10082 S. 888.)
  • BGBl. I Nr. 59/2018 (NR: GP XXVI RV 191 AB 231 S. 36. BR: 10001 AB 10017 S. 883.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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Verweise

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