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Bundesgesetze

Öffnungszeitengesetz 2003

Aktuelle RIS-Fassung von Öffnungszeitengesetz 2003.

BundesgesetzFassung seit 1. Januar 2008RIS-Stand 18. März 2015

RIS-Gesetzesnummer 20002816 · BGBl. I Nr. 48/2003 · 50/02 Sonstiges Gewerberecht · Original im RIS öffnen

§ 6

§ 6 Sonderregelung für den 24. und 31. Dezember

Fassung: 1. Januar 2008 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 6 Öffnungszeitengesetz 2003?

  • Kernaussage§ 6 Öffnungszeitengesetz 2003 behandelt "Sonderregelung für den 24. und 31. Dezember" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Am 24. Dezember, sofern dieser auf einen Werktag fällt, dürfen die Verkaufsstellen von 6 Uhr bis...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Sonderregelung für den 24. und 31. Dezember

§ 6. (1) Am 24. Dezember, sofern dieser auf einen Werktag fällt, dürfen die Verkaufsstellen von 6 Uhr bis 14 Uhr offen gehalten werden. Die Verkaufsstellen für Süßwaren und für Naturblumen dürfen bis 18 Uhr offen gehalten werden; Christbäume dürfen bis 20 Uhr verkauft werden.

(2) Am 31. Dezember, sofern dieser auf einen Werktag fällt, dürfen die Verkaufsstellen von 6 Uhr bis 17 Uhr offen gehalten werden. Die Verkaufsstellen für Lebensmittel dürfen bis 18 Uhr offen gehalten werden. Die Verkaufsstellen für Süßwaren, für Naturblumen und für Silvesterartikel dürfen bis 20 Uhr offen gehalten werden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 5 Sonderregelung für das Wochenende und für Feiertage
Nächster Paragraph§ 7 Verkaufsstellen bestimmter Art
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 5Sonderregelung für das Wochenende und für Feiertage§ 7Verkaufsstellen bestimmter Art§ 4Allgemeine Offenhaltezeiten an Werktagen§ 4aBesondere Offenhaltezeiten für Pendler/innen, Tourismusgebiete und Einkaufsevents§ 8Kundmachung der Ladenöffnungszeiten

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 6 Öffnungszeitengesetz 2003 in einfachen Worten?

§ 6 Öffnungszeitengesetz 2003 behandelt "Sonderregelung für den 24. und 31. Dezember" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 2008 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
18. März 2015
Fassung seit
1. Januar 2008
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
5. Oktober 2026 01:20
Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 62/2007 (NR: GP XXIII RV 140 AB 152 S. 27. BR: AB 7734 S. 747.)
  • BGBl. I Nr. 151/2004 (NR: GP XXII RV 643 AB 723 S. 89. BR: 7156 AB 7164 S. 717.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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Verweise

Keine lokal auflösbaren Verweise gefunden.

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