Bundesgesetze

Druckgeräteüberwachungsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über sicherheitstechnische Bestimmungen für Prüfungen bei der Inbetriebnahme und während des Betriebes von Druckgeräten (Druckgeräteüberwachungsverordnung - DGÜW-V)

DGÜW-VBundesgesetzFassung seit 29. Dezember 2015RIS-Stand 11. Januar 2016

RIS-Gesetzesnummer 20003758 · BGBl. II Nr. 420/2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2015 · 95/07 Dampfkesselrecht · Original im RIS öffnen

§ 31

§ 31 Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Prüfstufen

Fassung: 29. Dezember 2015 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 31 DGÜW-V?

  • Kernaussage§ 31 DGÜW-V behandelt "Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Prüfstufen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdWichtig ist: Für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen, die einer Prüfstufe gemäß § 22 Abs. 2 bis 5 zugeteilt...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Prüfstufen

§ 31. (1) Für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen, die einer Prüfstufe gemäß § 22 Abs. 2 bis 5 zugeteilt wurden, sind in Abhängigkeit von der Zuteilung des Dampfkessels, Druckbehälters oder der Rohrleitung zur jeweiligen Prüfstufe die den Prüfstufen zugehörigen Prüffristen gemäß Abs. 2 bis 5 verbindlich.

(2) Die Prüffristen für die Prüfstufe 1 betragen:

1. für Druckbehälter:

a) für die äußeren Untersuchungen:

3 Jahre,

b) für die inneren Untersuchungen:

12 Jahre,

c) für die Druckprüfungen:

12 Jahre;

2. für Rohrleitungen:

12 Jahre.

(3) Die Prüffristen für die Prüfstufe 2 betragen:

1. für Druckbehälter und Dampfkessel:

a) für die äußeren Untersuchungen:

1 Jahr,

b) für die inneren Untersuchungen:

3 Jahre,

c) für die Druckprüfungen:

9 Jahre;

2. für Rohrleitungen:

3 Jahre.

(4) Die Prüffristen für die Prüfstufe 3 betragen:

1. für Druckbehälter und Dampfkessel:

a) für die erste äußere Untersuchung:

1 Jahr,

für die darauf folgenden äußeren Untersuchungen:

1 bis 5 Jahre;

b) für die erste innere Untersuchung:

1 Jahr,

für die darauf folgenden inneren Untersuchungen:

1 bis 5 Jahre;

c) für die erste Druckprüfung:

2 Jahre,

für die darauf folgenden Druckprüfungen:

2 bis 10 Jahre;

2. für Rohrleitungen:

2 bis 6 Jahre.

(5) Die Prüffristen für die Prüfstufe 4 betragen:

1. für Druckbehälter und Dampfkessel:

a) für die äußeren Untersuchungen:

2 Jahre,

b) für die inneren Untersuchungen:

6 Jahre,

c) für die Druckprüfungen:

12 Jahre;

2. für Rohrleitungen:

6 Jahre.

(6) Für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen, die der Überwachung nach Prüfstufe 3 zugeteilt wurden, gilt:

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 31 DGÜW-V in einfachen Worten?

§ 31 DGÜW-V behandelt "Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Prüfstufen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?

Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 29. Dezember 2015 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
11. Januar 2016
Fassung seit
29. Dezember 2015
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 161/2015 (BG) (NR: GP XXV RV 850 AB 938 S. 107. BR: AB 9509 S. 849.)
  • BGBl. II Nr. 165/2015

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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