§ 3
§ 3 Notifizierende Behörde
Fassung: 1. Juli 2026 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 3 BPNG 2013?
- Kernaussage§ 3 BPNG 2013 behandelt "Notifizierende Behörde" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Notifizierende Behörde ist die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Er...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Notifizierende Behörde
§ 3. Notifizierende Behörde ist die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Er hat innerhalb seines Wirkungsbereiches eine Organisationseinheit mit der operativen Durchführung der Notifizierung zu betrauen und mit den erforderlichen Ressourcen auszustatten. Das Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport nimmt die Notifizierung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 vor.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 3 BPNG 2013 in einfachen Worten?
§ 3 BPNG 2013 behandelt "Notifizierende Behörde" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2026 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 30. Dezember 2025
- Fassung seit
- 1. Juli 2026
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 113/2025 (NR: GP XXVIII IA 541/A AB 336 S. 57. BR: AB 11744 S. 984.)
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