Art. 1 § 4
Art. 1 § 4 § 4. Abgabeschuldner.
Fassung: 1. Januar 1960 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 1 § 4 AbglufBG?
- KernaussageArt. 1 § 4 AbglufBG behandelt "§ 4. Abgabeschuldner." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Abgabeschuldner ist derjenige, der für den im § 1 bezeichneten Abgabegegenstand gemäß § 9 des Grundsteuergesetzes...
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§ 4. Abgabeschuldner.
Abgabeschuldner ist derjenige, der für den im § 1 bezeichneten Abgabegegenstand gemäß § 9 des Grundsteuergesetzes 1955 Schuldner der Grundsteuer ist. Für Grundbesitz, den der Abgabeschuldner nicht selbst bewirtschaftet, kann der Abgabeschuldner von demjenigen, der den Grundbesitz bewirtschaftet, die Rückerstattung der Abgabe verlangen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 § 4 AbglufBG in einfachen Worten?
Art. 1 § 4 AbglufBG behandelt "§ 4. Abgabeschuldner." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 13. Oktober 2014
- Fassung seit
- 1. Januar 1960
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 22/2012 (NR: GP XXIV RV 1680 AB 1707 S. 148. BR: 8685 AB 8687 S. 806.)
- BGBl. Nr. 486/1984 (NR: GP XVI RV 329 AB 392 S. 59. BR: AB 2876 S. 452. NR: Einspr. d. BR: 441 AB 473 S. 66.)
- BGBl. Nr. 159/1968 (NR: GP XI IA 63/A AB 787 S. 95.)
- BGBl. Nr. 52/1967 (NR: GP XI RV 303 AB 343 S. 43. BR: S. 250.)
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Rückverweise
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